Sitzung: 09.06.2022 Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: V-PLA/22/340
Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz beschloss einstimmig
dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu vorzuschlagen:
Der Gemeinde Bösel wird ein
Zuschuss aus Wirtschaftsförderungsmitteln für den Aus-bau /die Erschließung des
Gewerbegebietes „Westerloh“ B-Plan Nr. 56 in Höhe von 25 %, max. 373.262,88
Euro gewährt.
Auch hierzu erläuterte der Leiter
der Stabsstelle Wirtschaftsförderung, Herr Gehrmann, den Sachverhalt gemäß der
Vorlage V-PLA/22/340.
Auf die Rückfrage des Abgeordneten Coners zu den hohen Kosten der Erschließung und der hohen Planungskosten erklärte Kreisrat Meyer, dass hier ein vollständig neues Gebiet erschlossen werde und sich daraufhin die hohen Kosten ergäben. Bei den vorher genannten Gebieten handele es sich um Erschließungsmaßnahmen in bereits bestehenden Gewerbegebieten.
Herr Gehrmann ergänzte, dass nicht in jedem Fall Angaben zu den neu geschaffenen Arbeitsplätzen gemacht würden. Hier habe die Gemeinde keine konkreten Zahlen genannt.
Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf, gab zu bedenken, dass Arbeitsplätze oft gemeindeübergreifend geschaffen würden.
Zur Frage des Abgeordneten Coners nach einer statistischen Auswertung der bisher gezahlten Zuschüsse an die einzelnen kreiseigenen Kommunen erklärte Herr Gehrmann, eine derartige Auswertung gebe es bisher nicht. Eine Übersicht sei sicherlich möglich, eine Vergleichbarkeit sei aber nicht gegeben, da die Strukturen in jeder Kommune anders seien.
Kreisrat Meyer erklärte, eine Übersicht solle sich wegen des hohen Aufwandes auf die letzten 3 Jahre beschränken. Er wies darauf hin, dass diese Daten bei Interesse auch über das Kreistagsinformationssystem abgefragt und selbst zusammengestellt werden könnten.