Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule Altenoythe in eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in freier Trägerschaft durch den Caritas-Verein Altenoythe e.V.

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.05.2022   SCHUL/067/2022 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 5
Vorlage:  V-SCHUL/22/214 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Antrag vom 08.02.2022 Dateigrösse: 1 MBAntrag vom 08.02.2022 1 MB

Der Schulausschuss beschloss einstimmig bei 5 Enthaltungen, dem Kreistag die folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Landkreis Cloppenburg stimmt der geplanten Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule in eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in freier Trägerschaft durch den Caritas-Verein Altenoythe e.V. zum 01.08.2022 zu.

 


Frau Kreisrätin Tapken begrüßte zunächst Herrn Wieborg, Vorstand des Caritas-Vereins Altenoythe e.V., und Herrn Hempen, Bereichsleiter Kinder/Jugend, Berufliche Bildung des Caritas-Vereins Altenoythe e.V.

Anschließend trug Frau Kreisrätin Tapken den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/22/214 vor.

Sie betonte, dass der Landkreis Cloppenburg für die geplante Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule mit dem Beschluss nur eine Zustimmung erteile, über die in der heutigen Sitzung beraten werden müsse.

Über den Antrag zur Einrichtung einer Förderschule müsse das Regionale Landesamt für Schule und Bildung entscheiden.

 

Frau Kreisrätin Tapken trug anschließend die Antworten zu der Anfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Braun vom 04.05.2022 vor:

 

1. Wie viele Förderzentren befinden sich momentan im Landkreis Cloppenburg?

Im Landkreis Cloppenburg befinden sich derzeit vier kreiseigene Förderschulen:

 

-          Soeste-Schule Barßel mit Außenstandort in Elisabethfehn (Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung)

-          Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg (Förderschwerpunkt Lernen und Sprache)

-          Maximilian-Kolbe-Schule Löningen (Förderschwerpunkt geistige Entwicklung)

-          Elisabethschule Friesoythe mit Außenstandort Neuvrees(Förderschwerpunkt Lernen, Sprache und geistige Entwicklung)

 

sowie eine private Förderschule, die Schule St. Vincenzhaus in Cloppenburg (Förderschwerpunkt geistige Entwicklung).

 

 

2. Wie viele SuS werden an den einzelnen Förderzentren beschult?

Im aktuellen Schuljahr 2021/2022 sind an den einzelnen Förderschulen insgesamt folgende Schülerzahlen zu verzeichnen:

 

Soeste-Schule Barßel: 215 SuS

Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg: 243 SuS

Maximilian-Kolbe-Schule Löningen:  101 SuS

Elisabethschule Friesoythe: 192 SuS

 

Schule St. Vincenzhaus in Cloppenburg: 168 SuS

 

 

3. Ist die Anzahl der SuS mit dem Unterstützungsbedarf GE in den letzten 5 Jahren angestiegen?

An den Förderschulen, die den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung anbieten (Maximilian-Kolbe-Schule Löningen, Elisabethschule Friesoythe sowie die Schule St. Vincenzhaus Cloppenburg), konnten in den letzten Jahren stetig steigende Schülerzahlen in dem Bereich geistige Entwicklung festgestellt werden.

*Die Aufstellung der Schülerzahlen ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

4. Welche Kapazitäten stehen am Standort der Elisabethschule nach Abschluss der Baumaßnahme zur Verfügung?

Es wurden 16 Klassenräume für den Schwerpunkt Geistige Entwicklung mit 16 angrenzenden Gruppen-/ Differenzierungsräumen für jeweils maximal 7 Schüler*innen (16 GE-Klassen x 7 Schüler*innen = max. 112 GE-Schüler/*innen)

sowie 10 Klassenräume für den Schwerpunkt Sprache mit 5 angrenzenden Gruppen-/Differenzierungsräumen vorgesehen.

 

5. Wie hoch sind die aktuellen Kosten für die Baumaßnahme gesamt betrachtet an der Elisabethschule?

Die Gesamtkosten für den 1. Bauabschnitt Erweiterung der Elisabethschule liegen bei 20.982.000,- EUR.

Die Umbaukosten für den Umbau des Bestandsgebäudes liegen bei 7.399.000,- EUR.

 

Frau Kreisrätin Tapken leitete anschließend zum Vortrag über und übergab das Wort an Herrn Wieborg und Herrn Hempen.

 

Herrn Wieborg und Herrn Hempen stellten die geplante Förderschule („Waldschule“) im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation vor.

*Die PowerPoint-Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Wieborg ergänzte, dass die Eltern der Schüler/innen mit dem Förderbedarf geistige Entwicklung den Schulstatus bevorzugen und sich somit gegen die Sophie-Scholl-Schule entscheiden würden.

Denn für den Zugang an der Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte sei ein umfassendes Teilnahmeplanverfahren im Rahmen der Eingliederungshilfe erforderlich, für das sich die Eltern der jeweiligen Schüler/innen beim Sozialamt des Landkreises Cloppenburg anzumelden hätten.

 

Herr Hempen erklärte, dass die Antragsunterlagen für die Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule in eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in freier Trägerschaft am 28.04.2022 beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung in Osnabrück eingereicht worden seien.

Im Rahmen der Antragsstellung beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung sei ein pädagogisches Konzept für die geplante Förderschule erstellt worden, welches von wissenschaftlichen Fachpersonen begleitet worden sei.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Schute fragte, welche dienstlichen Beweggründe für die geplante Förderschule vorlägen und ob die geplante Förderschule zu einer Verzerrung der Schullandschaft im Landkreis Cloppenburg führe.

 

Herr Wieborg erklärte, dass die Beweggründe mehrdimensional seien. Insbesondere sei die gesellschaftliche Notwendigkeit ein Beweggrund, da die Elternschaft den Schulstatus für ihre Kinder bevorzuge.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Schute, ob die Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule zu einer Förderschule zusätzliche Verpflichtungen für den Landkreis gegenüber der geplanten Förderschule beinhalte, erklärte Herr Wieborg, dass die sachlichen Schulrestkosten für die Schüler/innen aus dem Landkreis Cloppenburg an den Landkreis übertragen würden. Derzeit würden bereits die Kosten für Schüler/innen im Rahmen der Eingliederungshilfe durch den Landkreis als örtlicher Sozialhilfeträger getragen werden.  

 

Herr Kreistagsabgeordneter Riesenbeck bat um genauere Informationen zu einer möglichen Verzerrung der Schullandschaft im Landkreis Cloppenburg durch die geplante Förderschule.

Darüber hinaus fragte Herr Kreistagsabgeordneter Riesenbeck, ob die Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte parallel weitergeführt werde sowie ob für die geplante Förderschule Schulschließungskosten, unter anderem in den Ferienzeiten, entständen.

 

Herr Hempen erklärte, dass eine Verzerrung der Schullandschaft durch die geplante Förderschule nicht entstände, da die Förderschule die bisherigen Schüler/innen der Sophie-Scholl-Schule beschulen würde. Zudem hätten die Eltern der Schüler/innen der Sophie-Scholl-Schule bereits Schulverträge mit dem Caritas-Verein abgeschlossen.

Herr Hempen führte weiter aus, dass zunächst zwei Einrichtungen, die Waldschule als Förderschule und die Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte, als Doppelkonstrukt geführt würden.

In Bezug auf mögliche Schulschließungskosten erklärte Herr Hempen, dass der Caritas-Verein anstrebe, ein Ferienangebot für Schüler/innen zu schaffen.

 

Erster Kreisrat Herr Frische erklärte, dass der Landkreis Cloppenburg als örtlicher Träger der Sozialhilfe die Kosten im Rahmen der Eingliederungshilfe für Schüler/innen unter 18 Jahren in Tagesbildungsstätten übernehme. Für Schüler/innen über 18 Jahren trage das Land Niedersachsen die Kosten der Eingliederungshilfe. Darüber hinaus sei das Land für die Übernahme der Personalkosten für das Lehrpersonal zuständig.

Der Landkreis Cloppenburg übernehme als benachbarter Schulträger die laufenden Sachkosten der Schule als kostendeckenden Beitrag für Schüler/innen aus dem Landkreis Cloppenburg.

Ein Anspruch aus der Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg für die Finanzierung von Schulbaumaßnahmen an der geplanten Förderschule bestehe nicht, da die Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg keine privaten Schulen umfasse. Die Finanzierung von Schulbaumaßnahmen an der geplanten Förderschule sei eine freiwillige Entscheidung des Landkreises, über die zukünftig politisch zu beraten sei.

 

Erster Kreisrat Herr Frische betonte, dass es in der heutigen Sitzung nicht um die Finanzierung der geplanten Förderschule gehe, sondern zunächst um die Zustimmung und dem damit verbundenen Bedarf des Landkreises an eine weitere Förderschule. Andernfalls müsse der Bedarf durch den Landkreis selbst gedeckt werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Braun merkte an, dass private Schulen sich seine Schüler/innen aussuchen könnten, während öffentliche Schulen einen Aufnahmezwang gegenüber Schüler/innen hätten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Braun, ob die Schülerzahlen in der Sophie-Scholl-Schule gestiegen seien, erklärte Herr Wieborg, dass an der Sophie-Scholl-Schule sinkende Schülerzahlen festzustellen seien, da die Eltern den Schulstatus für ihre Kinder bevorzugen würden und diese nicht in der Eingliederungshilfe verortet werden möchten. 

 

Herr Kreistagsabgeordneter Braun vertrat die Auffassung, dass derzeit eine Verlagerung der Schüler/innen an die öffentlichen Schulen stattfinde.

 

Herr Wieborg merkte an, dass keine komplette Verlagerung stattfinde, da die Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte aufgrund ihres eigenen Konzeptes ebenfalls von Eltern angefragt werde.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann fragte die Kreisverwaltung, ob die Verlagerung der Schüler/innen mit dem Förderbedarf geistige Entwicklung an die Elisabethschule Friesoythe bei der Raumbedarfsplanung für die Erweiterung der Elisabethschule unterschätzt worden sei.

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann fragte Herrn Wieborg und Herrn Hempen, ob den Eltern der Schüler/innen das Angebot der Sophie-Scholl-Schule durch die Umwandlung in eine Förderschule entzogen werde.

 

Herr Wieborg erklärte, dass das Konzept der Waldschule dem Konzept der Sophie-Scholl-Schule ähnele und sich im Wesentlichen nicht ändere. Zudem habe die Waldschule ein vielseitiges Angebot, wie unter anderem Autismustherapien, Physiotherapien oder Logopädie. Durch die Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule werde sich die Beschulungsqualität nicht ändern.

 

Frau Kreisrätin Tapken erklärte, dass die Elisabethschule stetig steigende Schülerzahlen verzeichne. Dies spreche für die geplante Förderschule, da so die Schüler/innen auf eine weitere Förderschule verteilt werden könnten. Die erhöhten Schülerzahlen an der Elisabethschule würden zeigen, dass der Bedarf an eine weitere Förderschule gegeben sei.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah fragte, ob für die Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule eine Abfrage bei den Eltern der jeweiligen Schüler/innen durchgeführt worden sei sowie ob sich der Name „Waldschule“ ebenfalls im Schulangebot widerspiegle. Frau Kreistagsabgeordnete Hollah fragte zudem die Kreisverwaltung, welche Auswirkungen die private Förderschule auf die öffentlichen Förderschulen im Landkreis Cloppenburg haben werde. Sie vertrat die Auffassung, dass sich die Eltern der Schüler/innen im Landkreis Cloppenburg aufgrund des attraktiven Angebots vorrangig für die private Förderschule entscheiden würden.

 

Herr Hempen erklärte, dass die Elternvertreter den Wunsch nach dem Schulstatus der Sophie-Scholl-Schule oft an den Caritas-Verein herangetragen hätten.

Herr Hempen führte aus, dass in Kooperation mit den Eigentümern des Gutes Altenoythe Wald- und Gartenstücke für verschiedene Schulangebote der Waldschule genutzt würden und der Name „Waldschule“ somit eine elementare Bedeutung im Schulalltag habe.

 

Frau Kreisrätin Tapken erklärte in Bezug auf die Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordnete Hollah, dass eine natürliche Konkurrenz bei Einrichtung einer privaten Förderschule oder auch bei anderen Schulformen immer gegeben sei. Diese Konkurrenz bestehe auch derzeit schon durch die Tagesbildungsstätte. Aber jede Schule könne nicht beliebig viele Schüler/innen aufnehmen, sondern habe ein Aufnahmekontingent.

 

Erster Kreisrat Herr Frische ergänzte, dass akzeptiert werden müsse, dass die Förderschulen im Kreisgebiet unterschiedliche Angebote anbieten.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Meyer merkte an, dass die geplante Waldschule in Altenoythe in unmittelbarer Nähe zur Elisabethschule in Friesoythe läge, welche ebenfalls den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung anbiete. Er fragte, ob die Verlagerung der geplanten Förderschule an einem anderen Standort im Landkreis in Frage käme sowie ob der steigende Bedarf an Förderschulplätzen im Bereich geistige Entwicklung künftig durch den Landkreis oder durch den Caritas-Verein als freier Schulträger gedeckt werde.

 

Frau Kreisrätin Tapken erklärte, dass es bei der geplanten Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule zu einer Förderschule nicht um einen zusätzlichen Bedarf gehe. Vielmehr gehe es um den Bedarf, der derzeit durch die Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte gedeckt werde.

Der Bedarf ergebe sich dabei aus den Schüler/innen, die bereits an der Sophie-Scholl-Schule am Standort Altenoythe beschult würden. Daher müsse der Bedarf ebenfalls an diesem Standort gedeckt werden.

 

Herr Vorwerk, Vertreter der Eltern der allgemeinbildenden Schulen, erklärte, dass in Niedersachsen vor fünf Jahren 32.500 Schüler/innen eine Förderschule besucht hatten, davon 6.000 Schüler/innen mit dem Förderbedarf geistige Entwicklung. Nach heutigem Stand würden 58.000 Schüler/innen in Niedersachsen eine Förderschule besuchen. Davon sei bei 10.000 Schüler/innen der Förderbedarf geistige Entwicklung nachgewiesen worden. Herr Vorwerk betonte, dass somit eine allgemeine Steigerung der Schülerzahlen an Förderschulen in Niedersachsen, darunter insbesondere eine Steigerung der Schülerzahlen an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung festzustellen sei.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Braun, wie der Caritas-Verein bei zu hohen Anmeldezahlen an der Waldschule entsprechende Schüler/innen auswählen werde, erklärte Herr Wieborg, dass es bei der geplanten Waldschule zunächst um diejenigen Schüler/innen gehe, die bereits an der Sophie-Scholl-Schule unterrichtet würden. Die geplante Waldschule werde zunächst halbzügig geführt. Für die geplante Umwandlung seien daher zunächst zwei Klassen beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung beantragt worden. Dazu seien bereits 15 Schulverträge mit Eltern von Schüler/innen der Sophie-Scholl-Schule abgeschlossen worden, die für die Antragsstellung beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung ebenfalls nachzuweisen waren. Mehr als 15 Schüler/innen könnten an der geplanten Waldschule zunächst nicht aufgenommen werden.

 

Auf Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordnete Sibbel, inwieweit der Caritas-Verein langfristig die Ausweitung auf den Sekundarbereich plane, erklärte Herr Wieborg, dass der Caritas-Verein für die Waldschule zunächst nur den Primarbereich vorsehe. Sofern sich die Schülerzahlen langfristig gut entwickeln würden, könne die Waldschule durch die sukzessive Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule auf den Sekundarbereich ausgeweitet werden.

 

Frau Bergmann, Vertreterin der Arbeitnehmerverbände, merkte an, dass es auf dem Markt derzeit einen Lehrkräftemangel, darunter insbesondere einen Mangel an Förderschullehrern gebe.

 

Auf Nachfrage von Frau Bergmann, wie der Schulbetrieb bei Krankheitsfällen unter den Lehrkräften aufrechterhalten werde, erklärte Herr Hempen, dass an der Sophie-Scholl-Schule ebenfalls Lehrkräfte beschäftigt seien, die an der Waldschule eingesetzt werden könnten. Zudem würden derzeit vier potentielle Lehrkräfte das zweite Staatsexamen ableisten. Der Caritas-Verein besäße darüber hinaus zwei pädagogische Fachkräfte mit einer anerkannten Weiterbildung.

 

Herr Wieborg ergänzte, dass für die Antragsstellung beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung 2 ½ Lehrkräfte notwendig gewesen seien. Langfristig werde der Caritas-Verein über weitere Lehrkräfte verfügen, die an der Waldschule eingesetzt werden können.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Tönnies fragte, ob der Standort der Sophie-Scholl-Schule in Lastrup bestehen bleibe und ob der Caritas-Verein ebenfalls plane, den Standort in Lastrup zu einer Förderschule umzuwandeln.

 

Herr Wieborg erklärte, dass der Standort in Lastrup aufrechterhalten werde. Die Sophie-Scholl-Schule als Tagesbildungsstätte solle primär am Standort in Lastrup geführt werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Löschen fragte die Kreisverwaltung, ob der Landkreis aufgrund der steigenden Belegung der Schulplätze an der Elisabethschule in Friesoythe plane, künftig weitere Räumlichkeiten an der Elisabethschule zu schaffen.

 

Erster Kreisrat Herr Frische erklärte, dass die Schülerzahlentwicklung an allen Förderschulen im Landkreis zunächst langfristig betrachtet werden müsse, bevor eine weitere Bedarfsplanung durchgeführt werde.

 

Herr Kuszak, Vertreter der Lehrer der allgemeinbildenden Schulen, erklärte, dass im Rahmen der Erweiterung der Elisabethschule in Friesoythe seinerzeit ausschließlich ein Raumbedarf für 16 GE-Klassen (GE= Geistige Entwicklung) eingeplant worden sei, da die Elisabethschule mit mehr Schüler/innen unregierbar sei. Aufgrund des begrenzten Personals könne an der Elisabethschule nur eine begrenzte Anzahl an Schüler/innen beschult werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Thoben führte aus, dass die Voraussetzungen für die Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule, insbesondere aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Bereich geistige Entwicklung, grundsätzlich gegeben seien. Er appellierte an die Mitglieder des Schulausschusses, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Immer, bedankte sich bei Herrn Wieborg und Herrn Hempen für die Präsentation.