Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Kreisverwaltung des Landkreises Cloppenburg wird beauftragt, in Abstimmung mit der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Standardisierte Bewertung für das Betriebskonzept zur Reaktivierung der Bahnverbindung Cloppenburg – Friesoythe - Ocholt erstellen zu lassen

 

Herr Kreisrat Meyer führte zunächst in die Thematik ein und erläuterte, dass die Reaktivierung der Bahnstrecken im Landkreis Cloppenburg seit einiger Zeit mit fachlicher Unterstützung untersucht werde. So sei bereits in 2021 eine Machbarkeitsstudie für die Bahnstrecke Essen – Meppen durchgeführt und vorgestellt worden. Der Kreistag habe beschlossen, dass auf der Basis der Machbarkeitsstudie eine Kosten-Nutzen-Analyse beauftragt werden solle. Beides zusammen bilde dann die Grundlage für Verhandlungen mit der Landesnahverkehrsgesellschaft mbH (LNVG).

 

Nunmehr habe man das Institut für Verkehrswesen, Eisenbahnbau und –betrieb, Technische Universität Braunschweig (TU Braunschweig) damit beauftragt, die Bahnstrecke zwischen Cloppenburg und Westerstede-Ocholt im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zu bewerten. Zum einen sei die Bewertung der gesamten gewidmeten Strecke vorgenommen worden. Da jedoch im Bereich zwischen Friesoythe und Sedelsberg keine Schienen mehr vorhanden seien, stelle dies besondere Herausforderungen dar. Daher habe man neben der gesamten Strecke auch eine Bewertung für die Teilstrecken Cloppenburg-Friesoythe und Sedelsberg-Westerstede-Ocholt beauftragt.

 

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie sei in der ersten Februarwoche 2022 den betroffenen Städten und Gemeinden vorgestellt worden. Seitens der Städte und Gemeinden habe es große Zustimmung gegeben. Von dort wurde beträchtliches Potential gesehen. Auch die vorhandenen und zu erwartenden Güterverkehre (z. B. GS agri in Garrel) seien in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden berücksichtigt worden. Die Städte und Gemeinden werden im weiteren Abstimmungsprozess eng eingebunden. Weitere Verkehre werden von dort mitgeteilt. Auch die Friesoyther Eisenbahngesellschaft (F.E.G.) wurde im Verfahren beteiligt. Evtl. entstehende Problempunkte werden direkt an die TU Braunschweig übermittelt und von dort berücksichtigt.

Man stehe noch ganz am Anfang der Prüfung. Auf Basis der Machbarkeitsstudie werde man jedoch zielgerichtet weiterarbeiten können, erklärte Herr Kreisrat Meyer.

 

Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie übergab Herr Kreisrat Meyer sodann das Wort an Herrn Prof. Dr. Siefer.

 

Nach Vorstellung des Projektteams durch Herrn Prof. Dr. Siefer gab dieser anhand der in der Anlage 1 zu TOP 8 beigefügten Präsentation zunächst einen Überblick über das Projekt und erläuterte die Inhalte der Machbarkeitsstudie.

 

Sodann machte er Ausführungen zum IST-Zustand der Gesamtstrecke sowie zu den Teil-strecken. Zur weiteren Erläuterung der Machbarkeitsstudie übergab er das Wort an Herrn Stute und Herrn Zwick.

 

Herr Stute gab zunächst einen Überblick über die bisherigen Gutachten für eine Reaktivierung von Bahnstrecken durch die LNVG sowie des c-Port Berichtes zur eisenbahntechnischen Erschließung und stellte die Ergebnisse vor.

 

In einem nächsten Schritt wurde die durchgeführte betriebliche Untersuchung der Gesamtstrecke von Herrn Zwick dargestellt. Als Zwischenfazit wurde festgehalten, dass eine Reaktivierung der Gesamtstrecke nur förderwürdig sei, wenn das Nutzen-Kosten-Verhältnis > 1 ist. Da eine Reaktivierung der gesamten Strecke aufwändig und kostenintensiv wäre, wurde in Abstimmung mit dem Landkreis Cloppenburg, der EEB und der F.E.G. eine Untersuchung der Teilstrecken Cloppenburg – Friesoythe und Sedelsberg – Westerstede-Ocholt vorgenommen.

 

Sodann erläuterte Herr Zwick das Ergebnis der betrieblichen Untersuchung der jeweiligen Teilstrecken. Die Nutzen-Kosten-Aufstellungen wurden von Herrn Stute ebenfalls für jede Teilstrecke dargestellt.

 

Abschließend teilte Herr Prof. Dr. Siefer das Fazit der Machbarkeitsstudie mit. Sämtliche Ausführungen der TU Braunschweig sind der in der Anlage 1 zu TOP 8 beigefügten Präsentation zu entnehmen.

 

Herr Landrat Wimberg bedankte sich bei den Mitarbeitern der TU Braunschweig für die ausführliche Darstellung der Machbarkeitsstudie.

 

Die Machbarkeitsstudie sei eine gute Grundlage, auf der man weiter aufbauen könne, erklärte Herr Landrat Wimberg, da diese auch an die Untersuchung der LNVG anschließe. Das Ergebnis sei durchaus gut zu bewerten. Aufgrund der Herausforderung, im Landkreis Cloppenburg verstärkt alternative Verkehre und klimafreundliche Mobilität zu integrieren, habe man den Schienenverkehr herangezogen, um eine Verbesserung des Verkehrsnetzes zu erreichen und vorhandene Potenziale zu nutzen.

Seitens der Politik werde der Ausbau des Schienenverkehrs sowie alternative Verkehrsformen gefördert. Diese Förderung eröffne die Möglichkeit, zunächst in einem 1. Schritt die Teilstrecken umzusetzen. Darauf aufbauend sei langfristig der Lückenschluss für die Inbetriebnahme der Gesamtstrecke ins Auge zu fassen. Die Nutzbarkeit der Gesamtstrecke sei eine gute Grundlage für die sich anschließende Infrastruktur. Eventuelle Betroffenheiten müssten im Planungsprozess bewältigt werden. Er sei froh darüber teilte Herr Landrat Wimberg mit, dass die Teilstrecke Cloppenburg – Friesoythe durch die F.E.G. aufrechterhalten worden sei. Hierfür habe er sich eingesetzt. Er empfehle, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Christ äußerte sich positiv zur Machbarkeitsstudie. Dem Beschlussvorschlag werde von der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Um die Mobilitätswende voranzubringen, werde der Versuch zur Reaktivierung von Teilstrecken als sinnvoll erachtet. Evtl. könnten die Strecken leichter reaktiviert werden, wenn mehr Güterverkehre eingebunden würden. Daher sollten die streckennahen Betriebe einbezogen werden. Hinsichtlich der Betroffenheiten von Anwohnern wies er darauf hin, dass eine frühzeitige Beteiligung erfolgen solle.

 

Das Thema Güterverkehre sei mit den Städten und Gemeinden besprochen worden, erklärte Herr Kreisrat Meyer. Dabei seien nicht nur die bestehenden Güterverkehre, sondern auch die Potenziale durch Gewerbegebietsplanungen etc. thematisiert worden, um diese Verkehre zu berücksichtigen. Entsprechende Daten werde man sich von den Städten und Gemeinden mitteilen lassen. Die übermittelten Daten müssten dann noch hinsichtlich einer Verzahnung mit dem Personenverkehr geprüft werden.

 

Herr Prof. Dr. Siefer teilte mit, dass bekannte Güterverkehre bereits miteinbezogen worden seien. Zu den Betroffenheiten von Anwohnern merkte er an, dass aufgrund der geringen Anzahl von Zügen der Lärmschutz kaum eine Rolle spiele.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann bedankte sich für die ausführlichen Informationen und sagte die Unterstützung der CDU-Fraktion zu. Hierbei handele es sich um eine Riesenchance, um die Mobilität im ländlichen Raum zu stärken. Zwar sei eine Reaktivierung der Bahnstrecken kostenintensiv, jedoch böte sich die Chance, Anteile des Individualverkehrs von der Straße auf die Schiene zu bringen. Dies würde auch zu einer Entlastung der Straßen führen. Er sprach sich dafür aus, schnell zu entscheiden und den Beschluss zu fassen.

 

Sodann bat der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann, um Abstimmung.