Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Schulausschuss beschloss einstimmig dem Kreistag die folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die weitere Planung für die Sanierung und Erweiterung bzw. den Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule auf Grundlage des vorgestellten Raumprogrammes vorzunehmen.

 


Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/21/198 vor.

 

Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke merkte an, dass die Maximilian-Kolbe-Schule bereits im Rahmen der Schulausschusssitzung am 15.05.2018 besichtigt worden sei. Sie betonte, dass der Maximilian-Kolbe-Schule zu wenige Räumlichkeiten für den Schulbetrieb zur Verfügung ständen.

Sodann stellte Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke die wichtigsten Punkte des Raumprogrammes vor.

 

Im Rahmen der Vorstellung des Raumprogrammes wies Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke darauf hin, dass an der Maximilian-Kolbe-Schule ein nicht unerheblicher Anteil auswärtiger Schüler aus dem Landkreis Emsland beschult werde. Der Landkreis Cloppenburg bereite derzeit eine Vereinbarung vor, um einen entsprechenden Sachkostenbeitrag für die Beschulung der auswärtigen Schülerinnen und Schüler vom Landkreis Emsland erheben zu können. Der Landkreis Emsland sei hinsichtlich einer entsprechenden Vereinbarung bereits positiv eingestellt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneter Dr. Steenken, ob durch das Raumprogramm bereits eine Vorentscheidung über die Erweiterung oder den Neubau der Schule getroffen worden sei, erklärte Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke, dass zunächst das Raumprogramm beschlossen werden müsse. Auf Grundlage des Raumprogrammes müsse dann zunächst eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgenommen werden. Erst dann könne eine Entscheidung über die Erweiterung oder den Neubau der Schule und letztendlich auch über den künftigen Standort der Schule getroffen werden. Eine Aussage hinsichtlich des künftigen Standortes könne somit ebenfalls noch nicht getroffen werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Thoben merkte an, dass das geplante Lehrerzimmer mit einer Größe von 150 m² für 60 Lehrkräfte im Verhältnis zu den anderen Räumlichkeiten aus seiner Sicht nicht ausreichend sei. 

 

Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke erklärte, dass man sich im Raumprogramm an den üblichen Vorgaben für Schulen orientiert habe.

 

Frau Krassen, Schulleiterin der Maximilian-Kolbe-Schule, fügte hinzu, dass man sich bei der Größe des Lehrerzimmers auf ein Minimum geeignet habe. Schließlich könne die Schule bei größeren Versammlungen gegebenenfalls auf die Aula ausweichen.

 

Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke führte aus, dass im Raumprogramm die Räumlichkeiten der Maximilian-Kolbe-Schule mit den jeweiligen Räumlichkeiten der Elisabethschule verglichen worden seien. Aus dem Raumprogramm werde ersichtlich, dass die Elisabethschule ein im Verhältnis gleich großes Lehrerzimmer besitze.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Cloppenburg bezog sich auf die vorherige Wortmeldung von Herrn Kreistagsabgeordneten Dr. Steenken und fragte, ob aus dem Raumprogramm nicht schon ersichtlich sei, dass die Maximilian-Kolbe-Schule nicht am derzeitigen Standort erweitert oder neu errichtet werden könne.

 

Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke erklärte, dass die Erweiterung oder der Neubau der Schule am derzeitigen Standort grundsätzlich möglich sei. Es müsse jedoch zunächst geklärt werden, welche Variante am wirtschaftlichsten sei. Dies müsse im nächsten Schritt im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung geprüft werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneter Meyer, mit welchen Kosten für die Erweiterung oder den Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule gerechnet werden könne, erklärte Herr Kreisrat Meyer, dass eine Kostenberechnung noch nicht aufgestellt worden sei. Durch das Raumprogramm werde zunächst eine Grundlage geschaffen, auf der die Verwaltung weiterarbeiten werde. Die voraussichtlichen Kosten für die Erweiterung oder den Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule seien somit nicht vorhersehbar.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dr. Steenken fragte, ob die wachsenden Schülerzahlen an der Maximilian-Kolbe-Schule bei der Größenplanung der Schule durch den Landkreis miteingeplant worden seien.

 

Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke erklärte, dass man nicht vorhersehen könne, ob die geplante Größenordnung der Schule im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Schülerzahlen ausreichen werde. Eine noch größere Schule mit mehr GE-Klassen sei jedoch nicht mehr leitungsfähig.

 

Herr Kreisrat Meyer erklärte, dass sich der Landkreis Cloppenburg mit dem Landkreis Emsland hinsichtlich der Aufnahme weiterer auswärtiger Schüler abstimmen müsse, sofern der Maximilian-Kolbe-Schule im Zuge der weiteren Schülerzahlentwicklung nur noch begrenzt Kapazitäten zur Verfügung stehen würden.

 

Frau Hömmen, Vertreterin des Beirates für Menschen mit Behinderungen, befürwortete im Namen des Beirates für Menschen mit Behinderungen, dass die Erweiterung oder der Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule entsprechend umgesetzt werde. Die Raumsituation an der Schule stelle sich schließlich sehr beengt dar.

 

Auf Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordnete Wichmann, ob es bereits einen konkreten Zeitplan für die Maßnahme gebe, antwortete Frau Kreisverwaltungsrätin Krenke, dass erst nach der Wirtschaftlichkeitsberechnung und der Standortentscheidung ein entsprechender Zeitplan erstellt werden könne.