Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Der Verkehrsausschuss beschloss mit einer Gegenstimme, dem Kreisausschuss zu empfehlen, dem Umstufungskonzept für die Kreisstraßen im Rahmen des Ausbaus der E 233 im Bereich der Stadt Löningen zuzustimmen.

 


Leitender Baudirektor Raue erläuterte anhand der Vorlage V-VERK/12/043 das Umstufungskonzept im Rahmen des vierstreifigen Ausbaus der E 233.

 

Auf die Anfrage der Kreistagsabgeordneten Dobelmann und Vorwerk erläuterte Leitender Baudirektor Raue, dass das nachgeordnete Straßennetz der Gemeindestraßen im Planungsprozess miteingebunden sei und man dabei versuche, den Wünschen der Gemeinden so weit als möglich nachzukommen. Für den zusätzlich auf das nachgeordneter Straßennetz aufkommenden Verkehr seien in den Arbeitskreisgruppen Konzepte erarbeitet worden. Eine Übernahme der alten B 213 als Landesstraße sei nicht möglich, da die Straßen nach dem Gesetz ihrer Funktion zuzuordnen seien.

 

Auf den Einwand von Kreistagsabgeordneten Rohe, dass es sich bei dem angenommenen zukünftigen Verkehrsaufkommen um Schätzungen handele, die auch unterschiedlich ausfallen könnten, antwortete Leitenden Baudirektor Raue, dass es für in der Zukunft liegende Ereignisse leider nur Prognosen gäbe, auf die man sich stützen könne. Das hierfür erstellte Gutachten sei aber von einem Fachmann mit viel Erfahrung erstellt worden, der auch im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung tätig sei.

 

Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Hollah wurde mitgeteilt, dass diese Umstufungen auch in den Gremien der Gemeinden beschlossen werden müssten.

 

Kreistagsabgeordneter Tholen fragte an, ob eine Aufstufung der Straßen auch dann noch erfolgen könne, wenn das Verkehrsaufkommen in nachhinein wesentlich höher als erwartet sei. Soweit dadurch eine andere Funktion der Straße zu begründen sei, könne laut Aussage von Leitendem Baudirektor Raue auch später noch eine Umstufung erfolgen.