Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kreisoberamtsrätin Deeben trug den Tätigkeitsbericht der Stabstelle Wirtschaftsförderung für das Jahr 2011 vor.

 

Ergänzend fügte sie hinzu, dass bei der Personalausstattung eine Stelle für den Bereich TOEKOMST zeitlich befristet sei. Darüber hinaus werde mit einer halben Stelle die Geschäftsführung der Wachstumsregion Hansalinie beim Landkreis Cloppenburg bearbeitet. Insgesamt seien im Vergleich mit dem Haushaltsjahr 2010 in 2011 mit insgesamt 2,2 Mio. € ca. 200.000 € weniger ausgegeben worden.

 

Die von der Stabstelle gewährten Existenzgründungshilfen förderten den Unternehmergeist und die Wachstumsdynamik der Betriebe. Leider werde bei vielen Vorhaben die Mindestinvestitionssumme nicht erreicht, so dass eine Förderung nicht möglich sei. Trotzdem liege der Landkreis Cloppenburg in Niedersachsen an erster Stelle hinsichtlich der Gründungsintensität.

 

Zum kreiseigenen KMU- Investitionsprogramm (Zahlen des Vorjahres im Tätigkeitsbericht in Klammern) sei anzumerken, dass hier erfreulicherweise alle kreisangehörigen Gemeinden beteiligt gewesen seien. Die Mittel für 2012 seien ebenfalls bereits gebunden; die Bewilligungsbescheide würden in den nächsten Wochen  versandt. Es lägen auch bereits 21 entscheidungsreife Anträge für 2013 vor.

 

Die GWR-Förderung betreffe Betriebe mit überregionalem Absatz. Seit dem 1.1.2011 würden hier sehr strenge Förderkriterien gelten, die maximal 3-4 Betriebe pro Jahr noch erfüllen könnten. Die Richtlinien setzten besonders hohe Ansprüche im innovativen Bereich. So sei z. B. Forschungs- und Entwicklungspersonal einzustellen oder es müssten Aktivitäten im Ausland nachgewiesen werden. Die meisten Betriebe im Landkreis Cloppenburg können nach Aussage von Kreisoberamtsrätin Deeben diese Kriterien nicht erfüllen, so dass die Stabstelle dann von der Antragstellung abraten müsse.

 

Zum Technologietranfer merkte sie an, dass alle dort aufgeführten Beratungen und Maßnahmen für Betriebe im Landkreis Cloppenburg erbracht worden seien. Technologietransfer umfasse insbesondere die Beratung von Firmen mit technischen, betrieblichen oder sonstigen Problemen, um hier zu Lösungen zu kommen.

 

Zu den wichtigsten Informationsmaßnahmen der Stabstelle gehörten die Aktualisierung der Unternehmensdatenbank RegIS und der Gewerbeflächen- und Gewerbeimmobiliendatenbank.

 

Auch sei die Wirtschaftsförderung im Bereich Beschäftigungsförderung aktiv geworden. Hier sei im vergangenen Jahr der Arbeitskreis Fachkräftemangel gegründet worden. Darüber hinaus bestehe eine Zusammenarbeit mit der BBS Museumsdorf. Die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft werde jährlich mit 19.000 € unterstützt. Weiterhin gewähre die Stabstelle Zuschüsse für Studenten der Berufsakademie.

 

Nach Information von Kreisoberamtsrätin Deeben wurden in 2011 ca. 200.000 € Kreismittel für die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg- Ocholt gezahlt. Für das Moor- und Fehnmuseum habe man sich um die Einwerbung von 1,2 Mio. € Fördermittel erfolgreich bemüht, um die geplante Neuausrichtung zu ermöglichen.

 

Auf Rückfrage des Abgeordneten Loots ergänzte sie, dass das Positionspapier gegen die Herabstufung des Küstenkanals erfolgreich gewesen sei, da aufgrund der Stellungnahme die Entwürfe zur Herabstufung derzeit nicht weiter verfolgt würden.

 

Im Bereich der Breitbanderschließung seien in 2011 viele Abstimmungsgespräche erforderlich gewesen. Nunmehr lägen neue Interessensbekundungen der Gemeinden Cappeln und Garrel vor. Demnächst werde eine Veranstaltung mit dem Breitbandkompetenzzentrum stattfinden zur Frage, wie es weiter gehen solle. Es sei absehbar, dass die derzeitige Kapazität zukünftig nicht ausreichen werde.

 

Zur Wachstumskooperation führte sie aus, dass diese im Jahre 2008 von 5 Landkreisen gegründet worden sei mit dem Ziel, u.a. die Wettbewerbssituation in der Region zu verbessern. Jeder teilnehmende Landkreis sei für eine Branche verantwortlich. Der Landkreis Cloppenburg habe die Federführung im Unternehmensnetzwerk Logistik übernommen. In 2011 sei die Kooperation in die Rechtsform eines Vereins überführt worden. Die Geschäftsführung liege beim Landkreis Cloppenburg.

 

Kreisoberamtsrätin Deeben schloss ihren Vortrag damit, dass die Stabstelle auch in 2012 in der gewohnten Form die Wirtschaftsförderung fortzuführen werde.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Kreistagsabgeordneter Middendorf, hob das umfangreiche Tätigkeitsfeld der Wirtschaftsförderung hervor und bedankte sich bei Frau Deeben für die geleistete Arbeit der Stabstelle Wirtschaftsförderung im vergangenen Jahr.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis und schloss sich dem Dank des Vorsitzenden an.

 

Der Tätigkeitsbericht 2011 liegt der Niederschrift als Anlage an.