Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde auf den Vortrag zur Abfallbilanz 2011 verzichtet.

Baudirektor Haedke verwies auf die Ausgaben im Vergleich der Jahre 2009 bis 2011 (Seite 31 der Abfallbilanz). Der Anstieg der Kosten für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen in 2011 um ca. 90.000 € resultiere aus höheren Abschlägen an die Stadt Cloppenburg für die Sickerwasserbehandlung und aus kostenintensiveren Grundwasseruntersuchungen im Rahmen des Deponieüberwachungsprogramms.

Weiterhin sei der Betrag für die Zuführung zur Rücklage Rekultivierung mit 2,6 Mio. € recht hoch angesetzt. Dieser Betrag sei vorläufig. Erst nach Vorlage der Eröffnungsbilanz sei der Betrag genau zu benennen.

Insgesamt lägen die übrigen Beträge im üblichen Bereich.

 

Die Verwaltung habe aus dem vorliegenden Gutachten mitgenommen, dass die Gebühren für Bioabfall deutlich gesenkt werden sollten und die Gebührenrückstellungen anhand der Hinweise des Gutachters überprüft werden sollten. Die geplante Gebührensenkung müsse in 2012 beschlossen werden, damit die Senkung ab 2013 für die Bürger wirksam werden könne.

 

Ohne weitere Aussprache nahm der Ausschuss für Planung und Umwelt die Abfallbilanz 2011 zur Kenntnis.

 

Die Präsentation zur Abfallbilanz 2011 ist der Niederschrift beigefügt.