Sitzung: 22.09.2020 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: V-PLA/20/288
Der Ausschuss
für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig, dem Kreistag folgende
Beschlussfassung zu empfehlen:
Die Verwaltung
wird beauftragt, die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes des Landkreises
Cloppenburg gemäß Vorlage V-PLA/20/288 durchzuführen.
Kreisverwaltungsoberrat
Meiners informierte die Anwesenden über den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/20/288.
Der
Landschaftsrahmenplan sei in die Jahre gekommen und die gesetzlichen
Anforderungen seien gewachsen, so dass es nun doch zwingend notwendig werde,
wesentliche Teile zu überarbeiten. Dabei solle intensiv mit dem Planungsamt
zusammengearbeitet werden. Der Landschaftsrahmenplan solle parallel zum
Regionalen Raumordnungsprogramm fortgeschrieben werden. Um die Zeitplanung
steuern zu können, schlage die Verwaltung nun vor, mit eigenem Personal der
unteren Naturschutzbehörde die Fortschreibung umzusetzen. Der Mitarbeiter, der
seinerzeit den Landschaftsrahmenplan erarbeitet habe, solle auch federführend
die Fortschreibung übernehmen. Ein weiterer, jüngerer Mitarbeiter solle ihn
wesentlich unterstützen, um auch das Wissen im Hause zu behalten. Die externe
Vergabe der Fortschreibung sei aufgrund der aufwendigen Vergabe einer
sicherlich notwendigen EU-weiten Ausschreibung verworfen worden.
Auf Rückfrage
ergänzte er, dass die hier eingebundenen Mitarbeiter in ihren bisherigen
Aufgabenbereichen durch neu einzustellendes Personal ersetzt werden sollten.
Die erforderliche Personalbemessung liege jedoch in der Zuständigkeit des Amtes
für Zentrale Aufgaben und Finanzen. Grundsätzlich könne sich mit Blick auf das altersbedingte
Ausscheiden von Mitarbeitern ein Arbeitsplatzangebot auf Dauer ergeben.
Kreistagsabgeordneter
Wesselmann begrüßte die Fortschreibung.
Auch der
Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf, sprach sich dafür aus.