Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Arbeitsprogramm 2012

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2011   VERK/014/2011 
Vorlage:  V-VERK/11/035 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Baudirektor Haedke und Herr Opitz stellten das Arbeitsprogramm 2012 anhand der Anlage 1 zu TOP 6 vor.

Auf Bitte von Kreistagsabgeordneten Kreßmann werden die Daten der Verkehrszählung 2010 um den ermittelten Schwerlastanteil ergänzt.

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Poppe zur Ausbaumaßnahme K 357 erklärte Landrat Hans Eveslage, dass für den Ausbau und die Verbreiterung der K 357 GVFG-Fördermittel beantragt seien und auch erwartet werden. Er führte weiter aus, dass Straßenverbreiterungen grundsätzlich bezuschussungsfähig seien. Anträge auf Bezuschussung von Straßenverbreiterungsmaßnahmen würden jedoch zur Zeit nicht gestellt, da die Fördermittel vorzugsweise für große Maßnahmen in Anspruch genommen werden sollten. Straßenverbreiterungen und –sanierungen müssten zukünftig wohl ohne Fördermittel finanziert werden. Als eine der ersten Maßnahmen sei die Verbreiterung der K 176 von Darrel bis Bevern in 2012 mit 1,2 Mio. € vorgesehen, sofern der Haushalt 2012 den finanziellen Spielraum dafür gebe.

Landrat Hans Eveslage teilte auf Nachfrage von Kreistagsabgeordnetem Poppe ferner mit, dass neben der K 357 auch die K 318 und die K 302 (OD Cappeln) als weitere Maßnahmen für 2012 vorgesehen seien.

Kreistagsabgeordneter Poppe merkte an, dass das Verkehrsaufkommen auf der K 302 nach den neuesten Verkehrszählungen um 33 % gestiegen sei.

Baudirektor Haedke ergänzte die vorhergehenden Ausführungen dahingehend, dass mehrfach Fördermittel für den Ausbau der OD Cappeln (K 302) angemeldet, jedoch abgelehnt worden seien.

Landrat Hans Eveslage führte aus, dass für den Ausbau und die Verbreiterung der K 357 Fördermittel in Höhe von 20.000,- € zugesagt wurden. Dies sei in Anbetracht der Höhe der Kosten für die Maßnahme von über 1 Mio. € als gering anzusehen. Somit werde eine Vorfinanzierung erforderlich, die zusätzliche Haushaltsmittel des Landkreises erforderlich mache.

Zu den Ausführungen von Herrn Opitz zur Entwicklung der Kosten für die technische Verwaltung durch das NLStBV, GB Lingen, merkte Kreistagsabgeordneter Bothe an, dass die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen gestiegen und die Mitarbeiterzahlen jedoch gesunken seien.

Ltd. Baudirektor Raue erläuterte hierzu, dass der Mitarbeiterabbau der Straßenwärter in den Straßenmeistereien durch Vergabe an Privatunternehmen ersetzt werde. Durch diese Verfahrensweise werden Einsparungen getätigt, die jedoch keine Sicherheitsgefährdung mit sich brächten.

Zu diesem Thema führte Ltd. Baudirektor Haberland weiter aus, dass Hintergrund für diese Verfahrensweise die Umstellung der Betriebsorganisation durch das Land Niedersachsen im Jahre 2005 gewesen sei. Ziel der Umorganisation war eine Erhöhung des Vergabeanteils im Betriebsdienst bei gleichzeitigem Personalabbau. Die verbliebenen Straßenwärter würden überwiegend mit Kontrollaufgaben betraut werden. Durch die gemeinschaftliche Ausübung der Verwaltung der Kreis- Landes- und Bundesstraßen auf einer Straßenmeisterei seien positive Synergieeffekte entstanden. Diese Synergieeffekte seien auch im landesweiten Kennzahlenvergleich bestätigt worden. Somit habe sich die Wahrnehmung der technischen Verwaltung an Kreisstraßen durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, als wirtschaftlichere Variante herausgestellt.

Kreistagsabgeordneter Trenkamp fragte an, ob trotz günstiger Kennzahlen die Straßenverhältnisse auch gut seien. Dies konnte Ltd. Baudirektor Haberland bestätigen.

Ltd. Baudirektor Raue stimmte dem zu, dass aufgrund der Wahrnehmung der technischen Verwaltung der Kreisstraßen durch das NLStBV, GB Lingen ein Synergieeffekt bestehe. Es habe sich bei landkreiseigenen Untersuchungen in den 90er Jahren herausgestellt, dass die Einrichtung einer eigenen Kreisstraßenmeisterei nicht günstiger wäre, so dass weiterhin die technische Verwaltung beim NLStBV, GB Lingen, verbleibe.

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Dr. Olivier, ob die Straßen im Landkreis Cloppenburg denn auch die sichersten seien, antwortete Kreistagsabgeordneter Kreßmann, dass die Unfallstatistik für 2010 eine positive Entwicklung aufweise. Danach sei die Anzahl der Verkehrstoten von 80 Toten im Jahre 1995 auf 9 Tote im Jahr 2010 gefallen. Hierzu äußerte Landrat Hans Eveslage, dass die Anzahl der Verkehrstoten für das Jahr 2011 allein aufgrund der bekannten Verkehrsunfälle in den vergangenen Monaten voraussichtlich steigen würde.

Herr Varnhorn gab zu bedenken, dass die Sicherheit der Straßen nicht ausschließlich auf bauliche Aspekte beschränkt werden könne. Oft würde die Sicherheit durch menschliches Fehlverhalten gefährdet. Daher sei die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung ein wichtiges Instrument, um die Straßen sicherer zu machen.

Ltd. Baudirektor Raue wies darauf hin, dass im Frühjahr 2012 eine Verkehrsbereisung geplant sei. Im Rahmen dessen könnten sich die Verkehrsausschussmitglieder persönlich ein Bild über den Sicherheitszustand der Straßen im Landkreis Cloppenburg machen.

Der Vorsitzende Kreistagsabgeordneter Kolde regte an, in der nächsten Verkehrsausschusssitzung die Verkehrssicherheit anhand des Verkehrsunfallberichtes als Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Herr Varnhorn teilte dazu mit, dass dies von der Freigabe durch die Polizei des Verkehrsunfallberichtes abhänge. Dies sei üblicherweise erst in der zweiten Sitzung des Jahres der Fall.

Vorsitzender Kreistagsabgeordneter Kolde merkte noch an, dass nicht alle tödlichen Unfälle verhindert werden könnten. Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier gab an, dass allein durch Unfallverletzte und –tote 43 % der Arbeitskraft verloren gehe. Somit wäre es wichtig, soweit möglich, Verkehrsunfälle zu verhindern. Dieser Meinung stimmte der Vorsitzende Kreistagsabgeordneter Kolde zu.

Kreistagsabgeordneter Kreßmann wies noch darauf hin, dass bereits jetzt verschiedene Mittel eingesetzt würden, um die Verkehrssicherheit zu verstärken. Insbesondere sprach er das Schutzengelprojekt, die mobile Geschwindigkeitsmessung sowie die kommunale Geschwindigkeitsmessung. Auch der Ausbau von Radwegen trage zur Sicherheit auf den Kreisstraßen bei. Aufgrund dessen sei man auf einem guten Weg. Es müsse jedoch auch klar sein, dass nicht alle Unfälle verhindert werden könnten.

Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich für die Ausführungen bei Herrn Opitz.