Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Kreisverband Cloppenburg, auf Zuschussgewährung zur Durchführung der Aufgaben des Katastrophenschutzes

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2011   PLA/020/2011 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  V-PLA/11/035 

Hierzu trug Kreisoberamtsrat Westendorf entsprechend der Vorlage V-PLA/11/035 den Sachverhalt vor.

 

Anschließend erläuterte Herr Michael Pahl, Kreisgeschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes, die Situation der Einsatzeinheiten des DRK.

Er verwies darauf, dass es zwingend notwendig sei, die 14 Bereitschaften des Roten Kreuzes im Landkreis Cloppenburg mit der erforderlichen Ausstattung zu versorgen, um auch in Zukunft ausreichend ehrenamtliches Personal motivieren zu können. Allein in 2010 hätten 658 ehrenamtliche Helfer des Deutschen Roten Kreuzes im Landkreis Cloppenburg  70.000 ehrenamtliche Stunden bei den verschiedensten Veranstaltungen und Einsätzen geleistet. Hierzu zähle auch der Einsatz des Kriseninterventionsteams und der Notfallseelsorge. Auch dies sei ehrenamtlicher Dienst am Nächsten im Rahmen des Katastrophenschutzes.

Die laufenden Kosten betrugen in 2010  insgesamt 331.000 €. Zusätzlich betrugen die Aufwendungen für Fahrzeuge und sonstige Ausstattungen  in 2010 noch 135.000 €.

Für 2012 sei die Umstellung auf Digitalfunk geplant. Die Kosten hierfür würden für die Ausrüstung der Fahrzeuge 82.000 € betragen, die Ausstattung der Helfer mit Funkgeräten koste nochmals 30.000 €. Auch in den dann folgenden Jahren werde mit investiven Kosten über 100.000 € pro Jahr zu rechnen sein.

Auf Rückfrage ergänzte er, dass überwiegend gebrauchte Fahrzeuge für das Rote Kreuz angeschafft würden, da die Kilometerleistung in der Regel sehr gering sei. Eine Nutzung der Fahrzeuge mit anderen Institutionen käme aufgrund der Vielzahl der Einsätze nicht in Betracht.

Mittel von den Krankenkassen gebe es nicht, da es sich nicht um Einsätze im Rahmen des Rettungsdienstes handele.

Weitere fest einplanbare Zuschüsse erhalte das Rote Kreuz für diesen Aufgabenbereich nicht.

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt bedankte sich für den Vortrag und sprach sich im Namen der CDU-Fraktion für die Gewährung des Zuschusses aus.

 

Die Präsentation von Herrn Pahl ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, dem Deutschen Roten Kreuz zur Durchführung  der Aufgaben des Katastrophenschutzes jährlich einen Zuschuss in Höhe von 60.000 € zu gewähren.