Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig mit einer Enthaltung dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Kreisverwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung von Radschnellwegen im Landkreis Cloppenburg in Auftrag zu geben. Dabei sollen die Potenziale von möglichen Streckenführungen untersucht, die jeweiligen Umsetzungsmöglichkeiten dargestellt und die Kosten sowie die Fördermöglichkeiten abgeschätzt werden.

Frau Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen stellte den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Grüne|UWG entsprechend der Vorlage V-VERK/19/163 vor und erläuterte die Beweggründe für den Antrag.

 

Seitens der Verwaltung werde es befürwortet, alternative Verkehrskonzepte, insbesondere unter dem Aspekt des Klimaschutzes, zu untersuchen, merkte Herr Kreisverwaltungsdirektor Meyer an. Hierbei sei es aber sinnvoll, sich nicht nur auf eine Radwegeverbindung zwischen Cloppenburg und Vechta zu beschränken, sondern insgesamt die Potenziale und Umsetzungsmöglichkeiten im Landkreis Cloppenburg zu eruieren. Auch sollten die finanziellen Möglichkeiten und Förderungen ermittelt werden. Er schlage vor, dies im Rahmen einer Machbarkeitsstudie überprüfen zu lassen. Um den Einstieg in die Diskussion zu erhalten, wolle man zunächst allgemein über das Thema Radschnellwege informieren. Er übergab hierfür das Wort an Herrn Leitenden Kreisbaudirektor Ribinski.

 

Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski informierte sodann anhand der in der Anlage zu TOP 10 beigefügten Präsentation über das Thema Radschnellwege.

 

Da der Radverkehr zukünftig zunehmen werde, erläuterte Herr Kreistagsabgeordneter Meyer, müsse man sich intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. Die Prioritäten würden sich auf Schienen-, Bus- und Radverkehr verlagern. Eine Kombination von Berufs- und Tourismusverkehr solle mitbetrachtet werden. Einen Radschnellweg zwischen Cloppenburg und Vechta sehe er als exemplarisch an. Er begrüße den Einstieg in die Thematik durch eine Untersuchung.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah teilte mit, dass sich die CDU-Fraktion seit längerem  mit dem Thema Radwegebau befasst habe. Insgesamt sei man aufgrund der kürzlich gefassten Beschlüsse zum Radwegebau auf einem guten Weg. Danach sei die Verbreiterung der Radwege auf 2,50 m vorgesehen. Zudem sei durch Erhöhung des Zuschussanteils des Landkreises die Attraktivität des Radwegebaus für die Gemeinden gesteigert worden. Radschnellwege seien eine sinnvolle Ergänzung. Sie sprach sich dafür aus, den Vorschlag der Verwaltung, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellwegen durchführen zu lassen, zu folgen, um die Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen, die Kosten zu ermitteln und Fördermöglichkeiten in Erfahrung zu bringen.

 

Herr Landrat Wimberg merkte an, dass nach Aussage von Herrn Landrat Winkel dieses Thema noch nicht in den Gremien des Landkreises Vechta beraten worden sei. Dies solle jedoch noch erfolgen. Neben anderen Projekten werde man auch eine Radschnellwegeverbindung zwischen Vechta und Cloppenburg mitbetrachten.

Da es sich um ein Projekt handele, dass über die Kreisgrenze hinausgehe, werde dieses nur in enger Abstimmung mit dem Landkreis Vechta erfolgen können, machte Herr Landrat Wimberg deutlich.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Meyer ergänzte seine Ausführungen, indem er aufzeigte, dass bei neuen Radwegbaumaßnahmen, die mit einer Breite von 2,50 m geplant werden, ein Ausbau auf 4,00 m möglich wäre, um Radrouten attraktiver zu machen.

 

Sie sei von den Reaktionen auf den gestellten Antrag positiv überrascht, teilte Frau Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen mit und erklärte sich mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung einverstanden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bothe schlug vor, ein Radwegekataster anzulegen, so wie es bei der Stadt Cloppenburg bereits bestehe.

 

Es sei sinnvoll, zunächst mit der Machbarkeitsstudie zu beginnen, äußerte Herr Kreisveraltungsdirektor Meyer. Danach könne man die weitere Vorgehensweise festlegen.