Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Tätigkeitsbericht der Stabstelle Wirtschaftsförderung

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.05.2011   PLA/018/2011 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

Kreisoberamtsrätin Deeben trug den Tätigkeitsbericht der Stabstelle Wirtschaftsförderung für das Jahr 2010 vor.

Ergänzend fügte sie hinzu, dass die Zahl der Beschäftigten der Stabstelle in 2010 um eine Mitarbeiterin gestiegen sei, welche das EDR -Projekt Toekomst durchführe. Die Finanzierung dieses Arbeitsplatzes erfolge zu 87% von der Ems-Dollart-Region (EDR),  den verbleibenden Anteil würden sich die Erholungsgebiete im Landkreis, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Landkreis teilen.

Zum kreiseigenen KMU- Investitionsprogramm erläuterte sie, dass hierfür in 2009 mehr Gelder zur Verfügung gestanden hätten als in 2010, so dass auch mehr Anträge bewilligt werden konnten als in 2010. Die Mittel für 2011 seien bereits vollständig vergeben, für 2012 lägen bereits 30 Anträge vor.

Zur einzelbetrieblichen GRW- Förderung sei anzumerken, dass in 2009 nur 19 Anträge bewilligt worden seien. Das Land Niedersachsen habe diese Förderung zum 01.04.2010 eingestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt seien die 19 vorliegenden Anträge (13 Anträge aus 2009, 6 Anträge aus 2010) abgearbeitet worden. Ab dem 1.11.2010 sei das Förderprogramm dann doch vom Land wieder aufgelegt worden, allerdings mit so engen Fördervoraussetzungen, dass kaum Betriebe aus dem Landkreis teilhaben könnten. Die Stabstelle sei daher bereits beim Land vorstellig geworden, um eine Änderung zu erreichen.

 

Landrat Hans Eveslage ergänzte, dass bereits persönliche Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium in dieser Sache geführt worden seien. Obwohl der Landkreis Cloppenburg die größte Konzentration an kleinen und mittleren Betrieben aufweise, könnten diese aus dem Programm keine Mittel einwerben.

 

Weiterhin wies Kreisoberamtsrätin Deeben insbesondere auf die Existenzgründungshilfen hin, die Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung seien, da der Landkreis Cloppenburg hier im landesweiten Ranking sehr weit oben stehe.

 

Zur Wachstumskooperation Hansalinie wies sie darauf hin, dass hier in 2010 der Verein Wachstumsregion Hansalinie gegründet worden sei. Die dabei eingenommenen Mitgliedsbeiträge würden für die Förderung verwendet.

 

Bei der Breitbandförderung gehe derzeit die Stadt Cloppenburg mit dem Gebiet Staatsforsten noch leer aus, da die EWE und die Telekom ihre Erschließungszusage zurückgezogen hätten. Dieses Gebiet solle nun bei der nächsten Antragsrunde angemeldet werden.

 

Abschließend erklärte sie zur EU-Dienstleistungsrichtlinie, dass seitens des Landes Niedersachsen aufgrund der niedrigen Antragszahlen überlegt werde, diese Aufgabe zukünftig zentral zu bearbeiten. Beim Landkreis Cloppenburg sei bisher kein Antrag hierzu eingegangen.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Kreistagsabgeordneter Götting, bedankte sich bei Frau Deeben und ihren Mitarbeitern für die geleistete Arbeit der Stabstelle Wirtschaftsförderung im vergangenen Jahr.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Der Tätigkeitsbericht 2010 liegt dieser Niederschrift als Anlage an.