Beschluss: zur Kenntnis genommen

Baudirektor Haedke trug die wesentlichen Punkte der Abfallbilanz 2010 vor.

Er führte aus, dass sich bei den Mengen der Abfälle zur Beseitigung nur geringfügige Veränderungen ergeben hätten. Die Haushaltsabfälle seien leicht um 2,1 % gestiegen. Die Siedlungsabfälle aus Gewerbe seien um 38,9  % rückläufig, was mit der einmalig hohen Charge an reinem Boden, der auf der Deponie in Sedelsberg in 2009 abgelagert worden sei, zu erklären sei. Hier sei nun das Niveau von 2008 wieder erreicht.

Der reduzierte Annahmepreis für asbesthaltige Abfälle habe bei den Siedlungsabfällen aus Gewerbe in 2010 zu einer Steigerung von 25,9 % der Abfallmengen geführt, demgegenüber seien die direkt abzulagernden Abfälle aufgrund der oben erwähnten einmaligen Anlieferung um 71,7% gesunken.

Bei den Biotonnen biete sich ein gleichmäßiges Bild hinsichtlich der Mengen. Schwankungen hätten hier in der Regel abrechnungstechnische Gründe.

Bei den Abfällen zur Verwertung würden die Anteile an Elektrogeräten herausragen, da hier eine Steigerung von 13 % zu verzeichnen sei. Ursache sei die noch recht neue gesetzliche Regelung zur Rücknahme dieser Geräte. Pro Einwohner seien in 2010 im Landkreis 6,4 Kilo abgegeben worden.

Baudirektor Haedke verwies darauf, dass in den vergangenen Jahren die Abfallmengen im Landkreis Cloppenburg nur unwesentlich gestiegen seien. Das Verhältnis der Abfälle zur Beseitigung zu den Abfällen zur Verwertung liege bei 1:2. Er gehe davon aus, dass dies auch in den folgenden Jahren so bleibe.

Zu den Ausgaben führte Baudirektor Haedke aus, dass hier die Einsammlung der Abfälle, die Vorbehandlung in Wiefels, die Abschreibungen und die Zuführung zur Rekultivierungsrücklage die größten Positionen seien. Bei den Einnahmen dominierten die Benutzungsgebühren sowie die Verkaufserlöse aus dem Altpapier.

Insgesamt sei der Gebührenhaushalt auch in 2010 trotz der hohen Zuführung an die Rücklage bei weitgehend stabilen Abfallmengen ausgeglichen. Im investiven Bereich seien  keine größeren Ausgaben getätigt worden.

Baudirektor Haedke erklärte zum Abschluss, dass aufgrund der weitgehend stabilen Abfallmengen und der planmäßigen Entnahmen aus der Gebührenrücklage davon ausgegangen werden könne, dass die Gebühren auf dem derzeitigen Stand stabil blieben.

Es sei aber nicht abzusehen, welche Folgen die anstehende Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz mit sich bringe werde.

 

Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Götting, dankte für den Vortrag.

 

Die Abfallbilanz 2010 und die Ausführungen hierzu wurden vom Ausschuss für Planung und Umwelt zur Kenntnis genommen.

 

Die Präsentation liegt dem Protokoll an.