Der Sozialausschuss beschloss folgende Empfehlungen für den Kreistag:

1.     Mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Es wird von der Schaffung einer „Welcome-App“ für Migrant_innen im Landkreis Cloppenburg abgesehen.

2.     Einstimmig:
Das Leitbild für Integration für den Landkreis Cloppenburg mit den entsprechenden Leitlinien wird unter der Beteiligung des Netzwerkes Integration und der Politik aktualisiert.

3.     Einstimmig:
Der Landkreis führt den Dialog mit Flüchtlingen, Migrant_innen und ehrenamtlich Engagierten fort. Zusätzliche diesbezügliche Dialogveranstaltungen werden bei Bedarf initiiert.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée erläuterte einleitend den Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 29.02.2018. Sie meinte insbesondere, dass die „Welcome-App“ und ein überarbeitetes Leitbild notwendig seien.

 

Kreistagsabgeordneter Karnbrock erinnerte daran, dass die Integrationsarbeit im Landkreis Cloppenburg in den vergangenen 2 Jahrzehnten und auch während der Asylkrise der letzten Jahre anerkennenswert sei. Hierfür sprach er allen Beteiligten seinen Dank aus.

 

Die CDU-Fraktion habe sich mit dem Thema beschäftigt und sei zu folgendem Ergebnis gekommen, so Kreistagsabgeordneter Karnbrock. Das Leitbild solle überprüft werden. Der Dialog mit Flüchtlingen, Migranten und Ehrenamtlern müsse erhalten bleiben. Die „Welcome-App“ werde nicht mehr als notwendig angesehen, da ausreichende andere Info-Möglichkeiten bestehen würden.

 

Kreistagsabgeordneter Karnbrock beantragte, wie im Beschlussvorschlag dargelegt zu beschließen.

 

Stellv. Vorsitzender Dr. Vaske stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Karnbrock zur Abstimmung. Im Einvernehmen mit den anwesenden Ausschussmitgliedern wurden drei Teilabstimmungen durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: