Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilung zum Zustand der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg

 

Herr Kreisverwaltungsoberrat Meyer ging auf die NDR Recherche zum Zustand der Kreisstraßen in Niedersachsen ein und erläuterte, dass diese nicht repräsentativ sei. Die Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg seien besser als dargestellt. An dieser Umfrage seien nicht alle Landkreise beteiligt gewesen. U. a. hätten z. B. die Landkreise Ammerland, Leer, Wesermarsch und Oldenburg keine Daten zur Zustandserfassung mitgeteilt.

 

Zudem werde die Zustandsbewertung nicht bei allen Landkreisen nach den gleichen Kriterien vorgenommen. Der Landkreis Cloppenburg führe dagegen eine objektive Zustandserfassung und –bewertung durch, wie sie auch auf Bundesebene erfolge.

 

Dies vorausgeschickt habe der Landkreis Cloppenburg in den vergangenen Jahren bereits viel unternommen, um den Zustand der Kreisstraßen zu verbessern. War der Gesamtzustand der Kreisstraßen in 2009 noch mit 3,71 bewertet, konnte der Zustandswert bis 2015 auf 2,88 deutlich verbessert werden. Die Bewertung erfolge in Noten von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht), wobei ein Wert über 4,5 der Note 5 zugerechnet werde.

 

In 2015 seien noch ca. 115 km an Kreisstraßen mit einer Note von 4,5 bis 5,0 bewertet gewesen. Der Anteil dieser Straßen werde durch die seit 2015 durchgeführten Maßnahmen um 54,85 km, also ca. 50%, verringert.

 

Nichts desto trotz müssten in den nächsten Jahren weiterhin große Anstrengungen zur Verbesserung und auch zur Erhaltung des Stands des Kreisstraßennetzes erfolgen. Das vom Landkreis Cloppenburg eingeführte Unterhaltungsmanagement und der Einsatz der Mittel zeige aber seine Wirkung.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Kreisverwaltungsoberrat Meyer für seine klarstellenden Ausführungen. Er halte diese Erläuterungen für wichtig, da die Darstellung in den Medien doch bei einigen Kreistagsabgeordneten zu Irritationen geführt habe.