Sachverhalt:
Von der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, wurde für den Landkreis Cloppenburg ein Mehrjahressanierungskonzept entwickelt, um den Erhaltungsaufwand für stark mit LKW und landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahrene Kreisstraßen mit zu geringer Fahrbahnbreite zu minimieren und die Erschließungsqualität der Kreisstraßen zu verbessern. Mit Hilfe eines Bewertungssystems wurden die hierfür vorgesehenen Maßnahmen festgelegt.
Aufgrund der Empfehlung des Verkehrsausschusses in seiner Sitzung am 11.05.2010 hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg in seiner Sitzung am 01.06.2010 beschlossen, die vorgeschlagenen Kreisstraßenabschnitte ohne Festlegung einer Reihenfolge in das Mehrjahresprogramm aufzunehmen.
Von den festgelegten Maßnahmen wurden bisher für die K 296 und die K 176 Planungsaufträge erteilt. Die K 157 wurde zwischenzeitlich zur Gemeindestraße abgestuft. Die Sanierung und Verbreiterung der K 171 sowie eines Teils der K 172 soll aufgrund des beabsichtigten Ausbaus der Südtangente der Stadt Cloppenburg zunächst zurückgestellt werden. Für die noch verbleibenden 7 Maßnahmen soll nunmehr, soweit finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, das Sanierungskonzept umgesetzt werden.
Bei der Umsetzung des Konzepts ist zu berücksichtigen, dass der Planungsprozess für jede einzelne Maßnahme jedoch einen nicht unerheblichen Zeitraum in Anspruch nehmen wird. Soweit eine Planfeststellung erforderlich wird, ist das damit vorgeschriebenen Verfahren, beginnend mit der Öffentlichen Bekanntmachung über die Durchführung des Erörterungstermins bis hin zum Planfeststellungsbeschluss einzuhalten. Dies kann einen Zeitraum von bis zu einem Jahr, im Fall einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss auch länger, in Anspruch nehmen. Bevor die jeweilige Maßnahme durchgeführt werden kann, ist daher eine Vorlaufzeit einzuplanen.
Um im Bedarfsfall das Sanierungskonzept flexibel durchführen zu können, soll daher für die noch verbliebenen 7 Maßnahmen jeweils der Planungsauftrag erteilt werden.
Anlagenverzeichnis:
Fahrbahnverbreiterungsprogramm