BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-PLA/20/285  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:11.09.2020  
Betreff:Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Ahlhorner Fischteiche" vom 02.07.2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 223 KB Vorlage 223 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 NSG Ahlhorner Fischteiche Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 NSG Ahlhorner Fischteiche Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigung der Verordnung Dateigrösse: 297 KB Anlage 2 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigung der Verordnung 297 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Übersichtskarte Dateigrösse: 924 KB Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Übersichtskarte 924 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.2 Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.2 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.3 Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.3 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.2 Dateigrösse: 1 MB Anlage 6 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.2 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.3 Dateigrösse: 1 MB Anlage 7 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.3 1 MB

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird empfohlen, die Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Ahlhorner Fischteiche“ in der vorliegenden Fassung (Anlagen 2 bis 7) zu beschließen.

 


Sachverhalt:

 

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat in seiner Sitzung am 27.06.2019 (TOP 17) die Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) „Ahlhorner Fischteiche“ in den Gemeinden Garrel und Emstek, Landkreis Cloppenburg, und der Gemeinde Großenkneten, Landkreis Oldenburg, vom 02.07.2019 beschlossen und damit sein Einvernehmen hergestellt.

Es handelte sich um die Sicherung des FFH-Gebietes 012 „Sager Meer, Ahlhorner Fischteiche und Lethe“ mittels Anpassung der geltenden Verordnung über das NSG „Ahlhorner Fischteiche“ an die Vorgaben der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen). Durch Erlass des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wurde die Zuständigkeit für die Ausweisung des Gesamtgebietes auf den Landkreis Oldenburg übertragen, der das Ausweisungsverfahren durchführte und dessen Kreistag die Naturschutzgebietsverordnung am 02.07.2019 beschloss.

 

Seitens der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Cloppenburg wurde zwischenzeitlich festgestellt, dass in der Übersichtskarte und in den Karten 2.2, 2.3, 3.2 und 3.3 zur Naturschutzgebietsverordnung, die der Beschlussfassung und der anschließenden Verkündung der Naturschutzgebietsverordnung zugrunde lagen, ein redaktioneller Fehler enthalten ist. Nicht korrekt wiedergegeben wurde außerdem die Größenangabe, ein ebenfalls redaktioneller Fehler. Mit einer Berichtigung sollen diese Fehler korrigiert werden.

 

Der von den zu berichtigenden Karten betroffene Bereich befindet sich auf dem Gebiet des Landkreises Cloppenburg.

Im Rahmen der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Ausweisungsverfahren war von der Kreisverwaltung Cloppenburg u. a. die Herausnahme einer Fläche von rd. 300 qm auf der ehemaligen Hofstelle an der Straße „Baumweg“ in der Gemeinde Emstek, Landkreis Cloppenburg, vorgeschlagen worden (Seite 29 der seinerzeitigen Abwägungsvorschläge, privater Einwender Nr. 1, 2. Absatz, s. V-PLA/19/255 Anlage Übersicht Einwendungen Anregungen Hinweise). Die Kreistage der Landkreises Oldenburg und Cloppenburg hatten die Verordnung entsprechend diesem Abwägungsvorschlag beschlossen bzw. das Einvernehmen hergestellt.

 

Versehentlich war die Herausnahme der Fläche weder in den Karten, die Teil der Sitzungsvorlage waren, noch bei der unterschriebenen oder verkündeten Version eingearbeitet worden.

Eine Änderung der fehlerhaften Karten für das NSG „Ahlhorner Fischteiche“ (Übersichtskarte und Detailkarten 2.2, 2.3, 3.2 und 3.3) soll in Absprache mit dem Landkreis Oldenburg erfolgen. Der berichtigte Bereich ist in der Anlage 1 kenntlich gemacht.

Die fehlerhafte Größenangabe im Verordnungstext wird ebenfalls korrigiert.

Da die Änderung der Abgrenzung des Geltungsbereiches bereits im Rahmen des Ausweisungsverfahrens beschlossen worden war sowie die Änderung der Größenangabe in der Verordnung lediglich redaktioneller Art ist, ist die erneute Durchführung eines Beteiligungsverfahrens gem. § 14 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz nicht erforderlich.

 

Der Beschluss des Landkreises Oldenburg zur Berichtigung der Verordnung und der Karten ist durch den dortigen Kreistag bereits am 14.07.2020 erfolgt.

Nunmehr ist auch beim Landkreis Cloppenburg eine entsprechende Beschlussfassung erforderlich.

 

Dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind

-       die Karte mit Kennzeichnung des Änderungsbereiches

-       der berichtigte Entwurf der Verordnung über das NSG „Ahlhorner Fischteiche“ (Anlage 2) sowie

-       die berichtigten Karten zur Verordnung über das NSG „Ahlhorner Fischteiche“ (Anlagen 3 bis 7)

 


Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: NSG Ahlhorner Fischteiche Karte mit Kennzeichnung des

      Änderungsbereiches

Anlage 2: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigung der Verordnung

Anlage 3: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Übersichtskarte

Anlage 4: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.2

Anlage 5: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.3

Anlage 6: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.2

Anlage 7: NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.3