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Name:V-SCHUL/11/028  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:05.04.2011  
Betreff:Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Stadt Cloppenburg)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuwendungen für notwendige Neu- Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im  Primarbereich 1/3 und im Sekundarbereich 50 Prozent der als notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

 

Die Stadt Cloppenburg beantragt für Brandschutzmaßnahmen bei der Haupt- und Realschule Pingel-Anton als Abschlag einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse

in Höhe von 61.800 Euro.

Nach Mitteilung der Stadt Cloppenburg wurden bislang 123.600 Euro für diese Maßnahme aufgewendet.

Die gesamten zuwendungsfähigen Maßnahmekosten belaufen sich auf 306.000 Euro.

Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.

Mittel für die Maßnahme wurden bereits in den Jahren 2008 und 2009 im Haushaltsplan des Landkreises Cloppenburg veranschlagt und der Rücklage zugeführt.