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Name:V-SCHUL/18/117  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:26.01.2018  
Betreff:Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August Gymnasium.
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Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem Landkreis Cloppenburg für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August-Gymnasium aus der Kreisschulbaukasse einen Zuschuss von bis zu 4.700 Euro zu gewähren.

 


Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

 

Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

 

Der Landkreis Cloppenburg beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August Gymnasium.

 

Die von dem Landkreis Cloppenburg eingereichten Planungsunterlagen nebst Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg geprüft.

 

Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 9.400,00 € Euro.

 

Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.

 

Der Zuschuss an den Landkreis Cloppenburg würde bis zu 4.700,00 Euro (1/2 der zuwendungsfähigen Kosten) betragen.

 

 


Finanzierung:

Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.

 

 


Anlagenverzeichnis: