Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Mensabetrieb an Schulen in Kreisträgerschaft - Zuschussgewährung

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.05.2016   SCHUL/040/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-SCHUL/16/091 
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1. Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, der
    Umsetzung individueller Lösungen für die jeweiligen Standorte zuzustimmen.

2. Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen,
    zukünftig individuellen Lösungen, die auch einen Personalkostenzuschuss und einen
    Essenszuschuss beinhalten können, jeweils angepasst auf die örtlichen Verhältnisse,
    zuzustimmen.

3. Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, die
    Verwaltung damit zu beauftragen, für die Mansa am CAG/BBS a. M. unter den
    genannten Bedingungen einen Betreiber zu ermitteln und eine öffentliche
    Ausschreibung/Interessensbekundung durchzuführen.


Kreisrat Varnhorn nahm Bezug auf die Vorlage V-SCHUL/16/091 und führte dazu ergänzend aus. Die Verwaltung habe versucht, eine Übersicht über die Mensen (und Kioske) in den in Landkreisträgerschaft stehenden Schulen zu erstellen. Dabei habe sich ein vielschichtiges Bild ergeben. Keine der Mensen sei vergleichbar. Daher sei nach Durchführung der Befragung der Schulen vom Ziel, alle Schulen hinsichtlich des Mensenbetriebs gleich bzw. einheitlich zu behandeln, abgerückt worden.

 

Weiter erklärte Kreisrat Varnhorn, dass bislang keine der Mensen in Kreisträgerschaft bezuschusst würde. Gleiches habe eine Umfrage bei verschiedenen benachbarten Landkreisen ergeben. Bei den in Trägerschaft der kreisangehörigen Städten und Gemeinden stehenden Mensen stelle sich die Situation anders dar. Während teilweise Mensen nicht bezuschusst würden, würden teilweise Zuschüsse gewährt. Zudem gebe es Fälle von Personalgestellung. Auch kombinierte Modelle seien zu finden.

Für die in Landkreisträgerschaft stehenden Mensen sei die Umsetzung individueller Modelle anzustreben, wobei der Landkreis künftig wohl in die Finanzierung einsteigen müsse. Eigenes Personal solle nicht eingestellt werden.
Trotz mehrerer gemeinsamer Versuche mit den Schulleitungen sei es bislang nicht gelungen, einen Betreiber für die gemeinsame Mensa des CAG und der BBS a. M. zu finden. Aktuell existiere ein Kioskbetrieb, der wenige warme Speisen anbiete.

Kreistagsabgeordneter Meyer (SPD-Fraktion) erklärte, dass Mensen nicht ohne eine Bezuschussung, egal in welcher Form diese erfolge, erfolgreich betrieben werden könnten.

Kreistagsabgeordnete Stärk (CDU-Fraktion) erklärte, dass es schade sei, wenn in einer solch schönen Mensa wie beim CAG/bei der BBS a. M. kein gesundes Essen ausgegeben werde. Um in der Sache weiter zu kommen, unterstütze ihre Fraktion die 3 Beschlussvorschläge über die der Ausschussvorsitzende sodann abstimmen ließ.