Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.05.2016   SCHUL/040/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der Ausschussvorsitzende, Kreistagsabgeordneter Lanfer (CDU-Fraktion) eröffnete die Sitzung um 16.00 Uhr.

 

Der Vertreter der Arbeitnehmerverbände, Herr Gärtner, erklärte, dass ihm die Einladung zur Sitzung erst am 18.05.2016 zugegangen sei.

Dazu erklärte Kreisrat Varnhorn, dass nach der geltenden Geschäftsordnung, Sitzungseinladungen mindestens acht Tage vor der Sitzung zu versenden seien bzw. zur Post gegeben werden müssten. Die Sitzungseinladung sei am 11.05.2016 - entsprechend den Regelungen der Geschäftsordnung - per Email an die dem Kreistag angehörenden Schulausschussmitglieder versandt worden. Ebenfalls am 11.05.2016 seien die Einladungen an die hinzugewählten Ausschussmitglieder sowie die Gäste zur Post gegeben worden. Damit sei die Ladungsfrist eingehalten worden.

 

Herr Gärtner regte an, künftig Sitzungseinladungen ebenfalls per Email an die hinzugewählten Ausschussmitglieder zu versenden. Kreisrat Varnhorn erklärte dazu, dass die Umsetzbarkeit dieser Anregung zu gegebener Zeit geprüft werde.

 

Sodann stellte der Ausschussvorsitzende - ohne dass hiergegen Widerspruch erhoben wurde - die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.