Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Situation Asylbewerber / Flüchtlinge

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Sitzung:10.05.2016   SOZ/037/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Zum Sachstand der Asylbewerber / Flüchtlinge stellte Kreisamtsrat Potthast die als Anlage beigefügte Präsentation vor.

 

Kreistagsabgeordnete Kalvelage fragte, was die größten Hausausforderungen seien, die die nächste Zeit bringen würde.

Hierzu erklärte Kreisamtsrat Potthast, dass er den Übergang zum Jobcenter, die weitere Integration und die Vermittlung in Arbeit als große Herausforderung sehen würde. Das Jobcenter habe dafür zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt bekommen.

 

Kreistagsabgeordneter Kalvelage fragte weiter, wie die Integration in den Schulen verlaufe.

Kreisamtsrat Potthast erwiderte, dass er keine dezidierte Übersicht habe. Es sei aber so, dass die Sprachlernklassen ausgebaut würden. Zudem würden über das Bildungs- und Teilhabepaket Sprachkurse erfolgen.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe sagte, dass im Herbst 2015 der Bau von 5 Flüchtlingsunterkünften mit einem Volumen von rd. 5 Mio. Euro in Auftrag gegeben worden sei. Er bat um Auskunft zum Sachstand.

Erster Kreisrat Frische erklärte, dass zwei Unterkünfte, in Cloppenburg und Essen, bereits gebaut und belegt seien. Eine dritte Unterkunft werde in Kürze in Cloppenburg fertig gestellt und dann ebenfalls belegt.

Die vierte Unterkunft für Löningen sei bereits in der Produktion.

Die Produktion der 5. Unterkunft sei bis zum Herbst aufgeschoben worden; eine Abnahme müsse aber erfolgen.

 

Landrat Wimberg ergänzte, dass die Situation eine schnelle Handlung erfordert habe. Niemand wisse, wie sich Lage weiter entwickele, wie viele Menschen noch kommen würden. Insgesamt sei die Abschätzung der Bedarfe sehr schwierig.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe fragte, ob die Kosten der Notunterkünfte weiterhin im Haushalt enthalten seien?

Hierzu sagte Erster Kreisrat Frische, dass auf einer Dienstbesprechung mit dem Sozialministerium Mitte März in Hannover die Mitteilung erfolgte, dass die Notunterkünfte nicht mehr benötigt würden. Dies hätte zur Folge, dass die Unterkünfte nicht mehr zur Verfügung gestellt werden könnten, wenn es einen kurzfristigen Bedarf gebe. Hierzu habe sich das Land aber eindeutig positioniert und gesagt, dass die Unterkünfte nicht mehr gebraucht würden. Bis zur endgültigen Auflösung der Unterkünfte, die derzeit erfolge, würden die Kosten vollständig über das Land getragen.