Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Behindertenfahrdienst

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.05.2016   SOZ/037/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Befangen: 2
Vorlage:  V-SOZ/16/056 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 12 KB Vorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Antrag-DRK Dateigrösse: 397 KB Antrag-DRK 397 KB

Beschlussvorschlag:

 

Dem Kreistag wird empfohlen, dem Deutschen Roten Kreuz einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € jährlich für den Zeitraum 2017 – 2019 zu gewähren.


Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Möller, übergab die Leitung zu diesem Antrag an Kreistagsabgeordnete Stärk, da er selber befangen sei. Auch beratendes Mitglied Pahl enthielt sich wegen Befangenheit.

 

Kreisoberamtsrätin Schröder trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/16/056 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Hollah stellte fest, dass die Abnahme der gefahrenen Kilometer und der inanspruchnehmenden Personen aufgefallen sei. Da dies aber nur im letzten Jahr nennenswert der Fall gewesen sei, überwiege der Vorteil für die behinderten Menschen. Sie beantrage, dem Antrag zu folgen.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck führte aus, dass er den Behindertenfahrdienst für eine gute Sache halte. Er sei davon ausgegangen, dass die Zahl derjenigen, die den Dienst in Anspruch nehmen würden, gestiegen sei. Er schlug vor, dass man mehr Werbung mache, da vielen der Dienst nicht bekannt sei.

Grundsätzlich stimme die SPD dem Antrag zu.

 

Kreistagsabgeordneter Loots sagte ebenfalls, dass die Gruppe UBF dem Antrag zustimme, da sie den Dienst für sehr wichtig halte.

 

Kreistagsabgeordnete Stärk stellte den Antrag zur Abstimmung.