Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Einwohnerfragestunde

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.09.2010   VERK/003/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Auf entsprechende Nachfragen einer Einwohnerin und eines Einwohners erklärten Bauoberrat Thieke, Landrat Hans Eveslage und Kreistagsabgeordneter Kreßmann, dass die vom Bund angeregte Reduzierung der 23 Anschlussstellen bei dem geplanten Ausbau der E 233 nicht gewollt sei, da diese für alle Gewerbebetriebe und besonders für die an der Strecke gelegenen Gewerbegebiete unverzichtbar seien. Jede einzelne Anschlussstelle werde nun gegenüber dem Bund noch einmal begründet.

 

Das Nutzen- Kosten- Verhältnis von 4,6 sei gegenüber anderen Projekten im Bundesverkehrswegeplan ein sehr hoher Wert.

 

Nach dem positiven Ergebnis der Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung würden die Landkreise Cloppenburg und Emsland die Planung und das Planfeststellungsverfahren durchführen. Die finanzielle Beteiligung des Landkreises an den Planungskosten sei sinnvoll und gut angelegtes Geld.

 

Ein Durchfahrverbot für Lkw für die E 233 sei im wesentlichen aus folgenden Gründen abgelehnt worden:

 

-          es steht keine geeignete Ausweichstrecke zur Verfügung,

-          die E 233 hat durch Quell- und Zielverkehre in der Region eine starke Grundbelastung,

-          ein Durchfahrverbot ist kaum zu kontrollieren.

 

Auf entsprechende Nachfragen eines Einwohners führte Bauoberrat Thieke aus, dass die geschätzten Baukosten von rund 341 Millionen Euro tatsächlich Zahlen aus 1998 seien, da das NKV auf 1998 rückwärtsgerechnet werde, um bei allen Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan eine Vergleichbarkeit zu erreichen.

 

Der in der Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung berücksichtigte Lkw-Zuwachs von 9% sei vom Bund ermittelt worden.