Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Sachstandsbericht zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.11.2015   VERK/039/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bauoberrat Ribinski gab einen kurzen Überblick über den Stand der Planungen des vierstreifigen Ausbaus der E 233.

 

Sämtliche Abschnitte des Landkreises Cloppenburg befänden sich in der Prüfung der Landesbehörde oder in der Überarbeitung zur Berücksichtigung der Prüfanmerkungen durch die Landesbehörde.

 

Zu den einzelnen Planungsabschnitten gab er folgende Informationen:

 

Der Planungsabschnitt 4 wurde vom Zentralen Geschäftsbereich der NLStBV geprüft. Zurzeit seien letzte Abstimmungen getroffen worden. Die Unterlagen würden entsprechend der Abstimmungen mit der NLStBV für die Vorlage beim BMVI aufbereitet. Man rechne damit, die Unterlagen Anfang 2016 an die Landesbehörde übergeben zu können.

 

Beim Planungsabschnitt 5 und 6 sei man noch nicht ganz so weit mit der Abstimmung. Derzeit würden die Unterlagen entsprechend der Abstimmungen überarbeitet. Parallel würden noch vereinzelt weitere Abstimmungen erfolgen.

 

Der Planungsabschnitt 8 läge seit September 2015 dem Zentralen Geschäftsbereich der NLStBV vor. Das entsprechende Ergebnis werde im ersten Quartal 2016 erwartet.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Kreßmann gab an, dass er der Presse entnommen habe, dass die Trassenführung der E 233 im Bereich der Autobahn nicht dem Landesraumordnungsprogramm entspräche. Hierzu bat er um Auskunft.

 

Im 1. Entwurf des Landesraumordnungsprogrammes sei zu dieser Thematik keine ausreichende Aussage gemacht worden, so Herr Bauoberrat Ribinski. Im Rahmen des neu aufzustellenden Landesraumordnungsprogrammes werde man die geplante Änderung prüfen und entsprechend Stellung nehmen.

 

Herr Kreistagsabgeordneten Brinker erkundigte sich, ob es in Bezug auf den Lärmschutz in Lastrup/Timmerlage neue Erkenntnisse gäbe. Hierzu äußerte Herr Bauoberrat Ribinski, dass in vielen Bereichen der Trassenführung Lärmschutz vorgesehen sei. Detaillierte Daten für einzelne Bereiche habe er nicht präsent. Er bot Herrn Kreistagsabgeordneten Brinker aber an, diese direkt einzusehen.