Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.11.2015   KUL/030/2015 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-KUL/15/056 

Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2016 einen Festbetragszuschuss in Höhe von 570.000,00 Euro zu gewähren.


Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/15/056 vor.

Sodann führte Musikschuldirektor Gudenkauf aus, dass die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. im Jahr 2014 ein Plus von rund 80.000 Euro erzielt habe. Dies liege allerdings daran, dass aufgrund längerer Erkrankungen und einer viermonatigen Vakanz bezüglich der Position des Direktors Geld eingespart worden sei. Für das Jahr 2015 sei ein Plus von rund 40.000 bis 50.000 Euro zu erwarten. Dieses Geld würde aber für bevorstehende Tariferhöhungen sowie Mehrausgaben infolge der Umwandlung von Honorarverträgen in Festanstellungsverträge benötigt. Die Landesschulbehörde schließe zwischenzeitlich, um Scheinselbständigkeiten zu vermeiden, den Abschluss von Honorarverträgen aus. Ohnehin sei aus sozialen Gründen grundsätzlich eine Festanstellung der Musikpädagogen angezeigt. Insoweit sei die Musikschule dabei, einen Fünf-Jahres-Plan zu erstellen.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe (FDP) erklärte, dass er wie schon in der Vergangenheit die Höhe des jährlichen Zuschusses an die Musikschule hinterfrage. Dazu erklärte Kreistagsabgeordneter Hackstedt (CDU-Fraktion), dass der jährliche Zuschuss in Höhe von 570.000 Euro nicht überhöht sei. Im Vergleich bezuschusse der deutlich weniger Einwohner zählende Landkreis Vechta die dortigen Musikschulen jährlich bereits mit insgesamt 536.500 Euro.

 

Im Folgenden führte Musikschuldirektor Gudenkauf aus, dass die Musikschule derzeit rund 3800 Belegungen aufweise. Diese Menge dürfe allerdings nicht „auf dem Rücken der Musiklehrer“ angeboten werden. Bei den Musikschulen im Landkreis Vechta seien bereits sämtliche Lehrkräfte fest angestellt. Musikschuldirektor Gudenkauf betonte nochmals, dass er dies ebenfalls anstrebe. Der Bläserbereich zeige sich als sehr stabil. Im Bereich der Streicher gebe es einigen Nachholbedarf.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe lobte, dass sich Musikschule intensive Gedanken zur künftigen Ausrichtung mache.

 

Kreistagsabgeordneter Roder (SPD-Fraktion) erklärte, dass er die beabsichtigten Festanstellungen begrüße, wodurch sich die Kosten allerdings künftig wohl erhöhen würden.

 

Musikschuldirektor Gudenkauf bejahte dies und verwies auf den in Arbeit befindlichen Fünf-Jahres-Plan. Es würde nach verträglichen Lösungen gesucht.

 

Erster Kreisrat Frische erklärte, dass er die Musikschule nicht zuletzt dank des Engagements von Musikschuldirektor Gudenkauf auf einem guten Weg sehe. Die Einnahmesituation gelte es regelmäßig zu überprüfen. Die zahlreichen Kooperationen der Musikschule mit Musikvereinen und Schulen im Landkreis Cloppenburg seien von großer Bedeutung. Bedenklich sei allerdings, wenn Schulen für den Unterricht von Musikschulkräften in Schulen von den Schülerinnen/Schülern noch Gebühren verlangten und diese Gelder nicht der Musikschule zufließen würden.

 

Kreistagsabgeordneter Prof. Dr. Olivier fragte nach, woran man eine gute Musikschule erkennen könne. Dazu erklärte Musikschuldirektor Gudenkauf, dass die Beschäftigung eines Musikschuldirektors ein Indiz dafür sei. Zudem betreibe die Musikschule viel Pressearbeit, um auf sich aufmerksam zu machen. 12 erste Plätze auf Landesebene beim Wettbewerb „Jugend musiziert“ würde für die Qualität des Unterrichts sprechen. Zudem erhielten 14 Schüler/innen studienvorbereitenden Unterricht. Auch wegen des Einsatzes der Musikschulkräfte gebe es im Landkreis Cloppenburg viele sehr gute Musikvereine. Die Einrichtung würde in der Spitze und in der Breite gute Arbeit leisten. Auf weitere Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Prof. Dr. Olivier erklärte Musikschuldirektor Gudenkauf, dass rund 50 Prozent der Unterrichtskosten durch Unterrichtsgebühren gedeckt würden. Rund 5 Prozent würden durch Projektzuschüsse und anderweitige Zuschüsse gedeckt. Den Rest würden der Landkreis Cloppenburg sowie die Städte und Gemeinden abdecken. Wöchentlicher 25-minütiger Einzelunterricht würde pro Monat 50 Euro und wöchentlicher 50-minütiger Einzelunterricht pro Monat 80 Euro kosten. Der Unterricht in Ensembles sei kostenlos. Bezüglich der Integration von Flüchtlingen seien Kooperationen unter anderem mit der Katholischen Akademie Stapelfeld im Aufbau.

 

Sodann ließ der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.