Herr Bauoberrat Ribinski stellte den Entwurf des Haushalts 2016 und des Finanz- und Investitionsplans 2017 – 2019 für Kreisstraßen entsprechend der Vorlage V-VERK/15/096 vor.

 

Beim Ergebnishaushalt ging er dabei auf die wesentlichen Änderungen, zu der die Ausgleichszahlungen für Umstufungen, die Ablösesumme für die Brücke in Roggenberg und die Erhöhung der UI-Mittel ein. Beim Finanzhaushalt ging er auf die einzelnen Maßnahmen ein. Abschließend erläuterte Herr Bauoberrat Ribinski den Finanzplan 2017 – 2019.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Poppe erkundigte sich bezüglich des Haushaltsansatzes für die Sicherung gefährlicher Knotenpunkte danach, ob bereits weitere Erkenntnisse hinsichtlich der Finanzierung vorlägen oder es sich um vorsichtige Planungen handele.

 

Hierbei handele es sich, so Herr Kreisrat Varnhorn, um vorsorgliche Planungen. Hinsichtlich der Finanzierung würden noch weitere Gespräche mit den Gemeinden anstehen. Auch die Höhe der Mittel sei nicht fix. Sofern es hier Änderungen gäbe, müssten die Ansätze verändert werden.

 

Auf die Frage von Frau Kreistagsabgeordneter Dr. Kannen, erklärte Herr Kreisrat Varnhorn, dass die Mittel für das Konzept zur Optimierung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg vom Schulamt verwaltet werden. Es gebe bereits einen Beschluss für die Planungskosten. Die Zahlen würden dem Protokoll beigefügt werden.

 

 

Ergänzung zum Protokoll:

 

Im Ergebnishaushalt des Schulamtes sind für Planungskosten für den ÖPNV Mittel in Höhe von 30.000,- € eingestellt.

Im Investitionshaushalt des Schulamtes sind für Investitionen für die Verbesserung des ÖPNV Mittel in Höhe von 50.000,- € eingestellt.

Sollten in 2016 darüber hinaus bereits Mittel benötigt werden, wäre dieser Ansatz über einen Nachtragshaushalt zu erhöhen.