Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Vorstellung der geplanten Sanierungs- und Umbaumaßnahmen des St. Josef Hospitals Cloppenburg

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.06.2015   PLA/035/2015 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  V-PLA/15/116 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Geschäftsführer des St. Josefs Hospitals, Herr Michael gr. Hackmann, erläuterte unter Hinweis auf die vorangegangene Führung durch das Krankenhaus die dort geplanten baulichen Erweiterungen und Modernisierungen.

Er wies darauf hin, dass eine deutliche Steigerung im Leistungsbereich des Hospitals zu verzeichnen sei.

Habe man in 2013 noch ca. 11.000 Patienten behandelt, sei diese Anzahl in 2014 bereits auf ca. 12.000 gestiegen. In 2015 erwarte man eine weitere Steigerung auf 12.900 Patienten. Dies entspreche einer Fallsteigerung um 14% und sei zum Teil auf die Eingliederung des orthopädischen Bereichs zurückzuführen und auf die Einrichtung einer kardiologischen Abteilung. Dem gegenüber sei die Verweildauer der Patienten auf nunmehr 6 Tage gesunken, auch die Anzahl der Pflegetage pro Patient sinke. Dies erfordere neue Arbeitsschritte und andere Abläufe. Das St. Josef Hospital sei seinerzeit für eine Verweildauer von 14 Tagen pro Patient konzipiert worden.

Bei den ambulanten Patienten seien die Fallzahlen in den letzten Jahren dagegen stetig gestiegen auf nun 51.000 Fälle in 2014. Dies entspreche einer Steigerung von 78%. Begründet sei dies durch neue Facharztsitze und durch einen höheren Patientenzuspruch.

Zur Bevölkerungsentwicklung wies er darauf hin, dass die Anzahl der Einwohner über 60 Jahre bis 2030 stetig steigen werde. Damit einhergehend komme auf die Krankenhäuser eine Welle an Patienten zu. In Zukunft werde es 30% mehr Patienten über 60 Jahre geben.

Dadurch stelle sich die Frage, ob das Krankenhaus auch in der Zukunft in der Lage sein werde, mit seiner derzeitigen Ausstattung diese Patienten zu versorgen.

Derzeit verfüge das Krankenhaus über 264 genehmigte Betten, es seien aber über 280 Betten aufgestellt. Die MRSA- Problematik zum Beispiel verschärfe die Situation: ein MRSA- Patient erhalte aufgrund der Hygieneanforderungen sofort ein Einzelzimmer. Die Förderung richte sich aber nach Planbetten.

Zu den Rahmenbedingungen des Krankenhauses verwies er darauf, dass das Krankenhaus 1863 gegründet worden sei und in den Jahren 1969/70 baulich erheblich erweitert worden sei. Die unzulängliche Rampensituation sei bei der Besichtigung deutlich geworden, ebenso die unbefriedigenden Zufahrt und Parkplatzsituation.

Zur Zielplanung führte Herr gr. Hackmann aus, dass die Sanierung eine neue Strukturierung der Prozesse Aufnahme - Diagnostik – Untersuchung mit sich bringen werden.

Derzeit seien alle Bereiche im Hause durcheinander untergebracht. Dies werde mit dem Umbau besser strukturiert und gebündelt.

Die Eingangssituation sei unübersichtlich. Hier sei eine Verbesserung dringend geboten und ebenfalls im Rahmen der geplanten Maßnahmen vorgesehen.

Die Patientenunterbringung in 3-Bett-Zimmern liege unter den heutigen Standards. Zukünftig solle es hier eine Verbesserung hin zur „Hotelkomponente“ geben.

Die langen Laufwege für das Personal seien unwirtschaftlich und die Stationsgrößen zu kleinräumig. Hier werde es Änderungen hin zu deutlich kürzeren Laufwegen geben. Darüber hinaus sollten wirtschaftlichere Organisationseinheiten bei den Stationen geschaffen werden. Zusätzlich werde die Intensivmedizin erweitert werden.

Auch die Erreichbarkeit des Krankenhauses werde überplant.

Zu den Kosten der Baumaßnahmen teilte Herr gr. Hackmann mit, dass derzeit von einem Investitionsvolumen von ca. 27 Mio. Euro ausgegangen werde. Förderfähig seien davon ca. 24,6 Mio. Euro. Die Förderung des Landes werde demnach ca. 19,8 Mio. Euro betragen (max. 80%). Für die Finanzierung des Vorhabens sei ein Antrag auf Bezuschussung in Höhe von 3,2 Mio. Euro beim Landkreis und 1,6 Mio. Euro bei der Stadt Cloppenburg gestellt worden. Der Eigenanteil betrage 2,4 Mio. Euro, den das Hospital vollständig fremdfinanzieren werde. Die Maßnahme werde europaweit ausgeschrieben und es werde ein Projektmanager eingestellt, der die Baumaßnahme in der Bauzeit von 6-7 Jahren realisieren werde.

 

Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf, stellte den Vortrag zur Diskussion.

 

Kreistagsabgeordneter Brinker erkundigte sich danach, ob eine teilweise Verlagerung nach Emstek während der Bauphase möglich sei.

 

Hierauf entgegnete Herr gr. Hackmann, dass dies zu hohen, kaum lösbaren logistischen Prozessen bei der Versorgung der Patienten und durch die zusätzlichen Fahrzeiten führen würde. Da die Diagnostik in der Regel nur ein Mal im Hospital vorhanden sei, sei dies kaum machbar und vertretbar. Die Verlagerung von Bereichen nach Emstek sei daher nicht erwogen worden.

 

Auf die Rückfrage der Abgeordneten Dr. Kannen wies Kreisoberamtsrätin Deeben darauf hin, dass der Kreistag die Höhe der förderfähigen Kosten mit einem Grundsatzbeschluss prozentual bereits vor Jahren festgeschrieben habe.

 

Landrat Johann Wimberg ergänzte, die Förderung durch den Landkreis Cloppenburg gehe bereits über das Maß hinaus, was andere Kommunen zahlen würden. Bedingung für diese hohe Förderung sei dafür aber, dass die Standortkommune, also die Stadt Cloppenburg, sich ebenfalls beteiligen müsse. Insgesamt handele es sich bei dem Zuschuss um eine kommunale freiwillige Leistung, auf die kein Rechtsanspruch bestehe.

Im Landkreis Vechta würde bislang der Landkreis keine Beteiligungen an der Krankenhausfinanzierung vorsehen, sondern lediglich die Standortkommune.

 

Zur Frage der Eigentumsverhältnisse erklärte Herr gr. Hackmann, die Immobilie gehöre nicht der Kirche, sondern dem St. Josefs-Stift und werde von einer GmbH betrieben, die auch den Förderantrag gestellt habe.

 

Kreistagsabgeordneter Götting fragte, ob die Frage eines Neubaus geprüft worden sei.

 

Hierauf entgegnete Herr gr. Hackmann, die Betrachtung, was ein Neubau koste, sei exemplarisch in Delmenhorst geprüft worden. Allein die Planung habe dort einen Bedarf von 80-85 Mio. Euro ergeben. Es sei unrealistisch, dass es eine derartig hohe Förderung für einen Neubau in Cloppenburg geben werde.

Im Übrigen brauche man eine funktionsfähige Immobilie, die auch eine Beziehung zu Stadt und Bevölkerung habe, also ortsnah sei. Diese Vorgaben erfülle das Hospital am jetzigen Standort. Ein Neubau auf der jetzigen Fläche scheide aus, der Krankenhausbetrieb werde während der Baumaßnahmen in vollem Umfang weitergeführt.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Kreistagsabgeordneter Middendorf, dankte Herrn gr. Hackmann für seine ausführlichen Informationen. Ein Beschluss in der Sache werde voraussichtlich im Herbst folgen.

 

Die Präsentation von Herrn gr. Hackmann liegt dem Protokoll bei.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.