Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss nach dieser Aussprache einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, dem Wechsel vom Alarmierungssystem e´message zum POCSAG- Alarmierungssystem und der Auftragsvergabe zur Errichtung der Infrastruktur an die Fa. Kuhnt zum Angebotspreis von 288.073,42 € (inkl. MWSt.) zuzustimmen.

Ferner beschloss er einstimmig, dem Kreisausschuss die Zustimmung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2015 für die Errichtung der Infrastruktur in Höhe von 300.000,00 € und für die Beschaffung von kreiseigenen Meldern in Höhe von 60.000,00 € zu empfehlen.

Ebenfalls einstimmig wurde die federführende Ausschreibung durch den Landkreis Cloppenburg für die Beschaffung aller Melder der Kommunen, der übrigen Hilfsorganisationen und des Landkreises dem Kreisausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Kreisoberamtsrat Westendorf trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-PLA/14/088 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Georg Meyer sprach sich im Namen der CDU- Fraktion  für die vorgeschlagene Verfahrensweise aus. Man sei sich einig, dass die Alarmierung auf dem neuesten Stand sein müsse und werde daher den Übergang auf das neue System unterstützen.

 

Kreistagsabgeordneter Dobelmann erklärte, er sehe die Neuanschaffung kritisch. Das bisherige System bestehe erst 8 Jahre, was für keine besonders lange Haltbarkeit spreche. Bereits bei der Anschaffung des Systems sei nicht klar gewesen, ob es das richtige System sei.

 

Hierauf entgegnete Kreisoberamtsrat Westendorf, bei der Einführung sei der Landkreis an der Großleitstelle noch nicht beteiligt gewesen, so dass man damals von anderen Voraussetzungen ausgegangen sei. Vertraglich vorgesehen sei eine Laufzeit von 10 Jahren, danach sei auch eine Laufzeitverlängerung möglich. Er gab aber zu bedenken, dass eine Beibehaltung des bisherigen Systems wenig sinnvoll sei. Die derzeit in der Großleitstelle vertretenen Kommunen verfügten bis auf wenige alle über das sehr zuverlässige Alarmierungssystem POGSAC. Es sei nicht tragbar, dass es hier Unterschiede in der Erreichbarkeit gebe.

 

Kreistagsabgeordnete Nüdling erklärte, es sei wichtig, auf Dauer grenzübergreifend zu arbeiten. Sie sehe keine Alternative zur Umstellung. Gerade im Nordkreis sei eine einheitliche zuverlässige Erreichbarkeit auch über die Kreisgrenze hinweg unabdingbar.