Sitzung: 19.09.2023 Ausschuss für Kultur und Freizeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: V-KUL/23/282
Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss
mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen, dem Kreistag die folgende
Beschlussfassung zu empfehlen:
Der Landkreis Cloppenburg beschließt, das Sonderprogramm
des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den
Landkreis Cloppenburg und seinen Städten und Gemeinden anzupassen, sodass die
maximale Fördersumme auf 400.000,00 EUR erhöht wird.
Kreisrätin Tapken
trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/23/282 vor.
Sie wies abschließend
darauf hin, dass das Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung
von Kunstrasenplätzen dahingehend geändert werde, dass die Erhöhung der
Fördersumme bereits ab dem Haushaltsjahr 2024 gelte, sofern über den
Beschlussvorschlag positiv entschieden werde.
*Das geänderte Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von
Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppenburg und seinen Städten und
Gemeinden ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Landrat Wimberg
erklärte, dass sich der hier zu beratende Antrag nicht nur auf den Vfl Löningen
e.V. als Antragssteller, sondern auf alle Sportvereine im Landkreis Cloppenburg
beziehe. Aufgrund der hohen Baukostensteigerungen in allen Bereichen, habe der
Antrag eine wichtige Bedeutung für alle Sportvereine.
Die beantragte Änderung des Sonderprogrammes zur Förderung von
Kunstrasenplätzen sei mit den Bürgermeistern in der HVB-Sitzung am 11.09.2023
besprochen worden. Im Ergebnis sprachen sich die Bürgermeister für eine
Anpassung der Herstellungskosten auf 1.000.000,00 EUR im Sonderprogramm aus.
Vor diesem Hintergrund bestehe für den Landkreis ein Handlungsbedarf.
Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erklärte, dass die GRÜNE-Fraktion der
zuvor beschlossenen Verlängerung des Sonderprogrammes in der Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Freizeit am 02.06.2022 zugestimmt, jedoch
anschließend in der Kreistagssitzung am 12.07.2022 abgelehnt habe.
Er sprach sich für
den Auslauf des Sonderprogrammes im Jahr 2026 aus, da bislang drei
Kunstrasenplätze gefördert worden seien und die bereitgestellten
Haushaltsmittel in andere Sportarten investiert werden könnten.
Kreisrätin Tapken
merkte an, dass bereits fünf Anträge für den Bau von Kunstrasenplätzen durch
den Landkreis bewilligt worden seien.
Landrat Wimberg erklärte,
dass das Sonderprogramm nach den drei „Alten Ämtern“ Cloppenburg, Löningen und
Friesoythe gegliedert sei und nicht einer flächendeckenden Versorgung der
Vereine im Landkreis dienen solle. Hintergrund des Sonderprogrammes und der
Förderung von Kunstrasenplätzen sei, dass der Spielbetrieb für Sportvereine bei
Kunstrasenplätzen ebenfalls bei schwierigen Witterungsverhältnissen
gewährleistet werden könne.
Die Erhöhung der
Fördersumme werde keinen Ansturm auf eine Förderung nach dem Sonderprogramm
auslösen, da der Bau eines Kunstrasenplatzes von den Vereinen finanziell
gestemmt werden müsse.
Zudem sei das
Sonderprogramm zeitlich begrenzt, sodass der Landkreis mit Ablauf der Frist
entsprechend evaluieren müsse, ob die Fortsetzung des Sonderprogrammes weiterhin
sinnvoll sei.
Herr
Kreistagsabgeordneter Koopmann erklärte, dass das Sonderprogramm gut zeige, wie
insbesondere kleine Vereine zusammenarbeiten können. Er halte den Vorschlag der
Verwaltung, die Fördersumme auf 400.000,00 EUR zu erhöhen, für angemessen.
Herr
Kreistagsabgeordneter Meier sprach sich für die Erweiterung des
Sonderprogrammes aus. Er halte die Erhöhung der Fördersumme für sinnvoll und
erklärte, dass seine Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung zustimme.
Herr
Kreistagsabgeordneter Meyer erklärte, dass sich die SPD-Fraktion bei der
Beschlussfassung enthalten werde. Grund hierfür sei, dass die bisher
geförderten Sportvereine mit der aktuellen Fördersumme auskommen müssten,
während künftig geförderte Sportvereine die Möglichkeit hätten, großzügiger zu
planen.
Herr
Kreistagsabgeordneter Koopmann erklärte, dass die bisher geförderten
Sportvereine den Bau ihrer Kunstrasenplätze mit Hinblick auf die maximal
mögliche Fördersumme nach dem Sonderprogramm entsprechend finanziell geplant
hätten.
Herr Kreistagsabgeordneter
Hackstedt merkte an, dass bisher geförderte Sportvereine den Bau ihrer
Kunstrasenplätze bislang unter einem niedrigeren Preisniveau planen
konnten.