Sitzung: 23.02.2021 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: V-PLA/21/299
Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf verwies darauf, dass zu
diesem Tagesordnungspunkt ein Antrag der Gruppe Grüne/UWG vorliege.
Leitender Kreisbaudirektor Ribinski informierte die Anwesenden im
Folgenden über den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/21/299.
Der vorliegende Entwurf zur Änderung und Ergänzung des
Landesraumordnungsprogramms (LROP) sei seitens des Landkreises Cloppenburg im
Beteiligungsverfahren geprüft und dazu eine Stellungnahme verfasst worden.
Relevante Punkte seien in der beiliegenden Stellungnahme aufgeführt.
Insbesondere sei auf die Vorgabe im LROP zur Steuerung von
Einzelhandelsgroßvorhaben über verbindliche Regionale Einzelhandelskonzepte
nochmals eingegangen worden, da diese Vorgabe als nicht praktikabel angesehen
werde.
Kreistagsabgeordneter Wesselmann bemängelte, dass Aussagen zum
Schienenverkehr kaum enthalten seien. Dies sei aus seiner Sicht ein wichtiger
Punkt für die Zukunft.
Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer erklärte hierzu, die
Stellungnahme der Kreisverwaltung beziehe sich wesentlich auf die Punkte, bei
denen Kritik anzubringen oder Anregungen vorzubringen seien. Die
Elektrifizierung der Schiene sowie der Ökolandbau seien als Grundsatz eingefügt
worden. Dies sei seitens des Landkreises nicht zu kritisieren und daher auch
nicht explizit in der Stellungnahme erwähnt worden.
Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die
Ausführungen sodann zur Kenntnis.