Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Kreisoberamtsrätin Deeben schilderte den Anwesenden den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr. V-PLA/12/046.

Besonders wies sie auf die vielen Mängel der jetzigen Beschilderung hin. Das derzeitige Radwegenetz sei eher für Alltagsradfahrer als für Touristen ausgelegt. Dies werde u.a. daran deutlich, dass in der Regel die Beschilderung vor den Stadt- und Gemeindegrenzen ende. Seinerzeit wurde davon ausgegangen, dass die Bürger ortskundig seien und innerörtliche Hinweise nicht mehr erforderlich seien.

Zur Finanzierung der Umsetzung des Konzeptes ergänzte sie, dass derzeit noch keine Mittel zur Verfügung stehen würden. Die Wirtschaftsförderung wolle sich  aber um alle Fördermöglichkeiten  u.a. auch aus dem EDR- Projekt TOEKOMST bemühen.

 

Kreistagsabgeordneter Georg Meyer sprach sich im Namen der CDU- Fraktion für die geplante Neukonzeptionierung des Radwegeleitsystems aus. Eine ausreichende Beschilderung sei sinnvoll. Die Wirtschaftsförderung solle sich um frei werdende Mittel bewerben.

 

Kreistagsabgeordneter Dobelmann stimmte dem nicht zu. Er erklärte, er habe bereits bei der Abstimmung über das jetzige Beschilderungssystem nicht zugestimmt. Er selbst fahre viel mit dem Fahrrad und könne aus eigener Erfahrung sagen, dass dieses System nicht benötigt werde. Er stimme zu, dass gerade im Bereich der Stadt Cloppenburg die vorhandene Beschilderung verwirrend und nicht ausreichend sei. Da heutzutage viele Radfahrer über ein GPS oder ein Handy mit Navigationsfunktion verfügten, sehe er den Bedarf für dieses System nicht. Vielmehr solle der Alltags- und Wochenendfahrradverkehr gefördert werden. Er schlug vor, statt der Beschilderung mehr Windschutzstreifen als Schutz für Radfahrer an Radwegen zu pflanzen.

 

Kreistagsabgeordneter Hans Meyer sprach sich im Namen der SPD- Fraktion für die neue Beschilderung im Wege eines Radwegeleitsystems aus. Wichtig sei, dass in jedem Fall bei der Planung und Konzeption die Städte und Gemeinden und die hiesigen Tourismusverbände beteiligt würden.

 

Kreistagsabgeordneter Loots fragte, ob die Nachbarlandkreise beteiligt worden seien. Falls die Beschilderung überregional eingeführt werde, könne sie eine Bereicherung darstellen.

 

Hierzu informierte Kreisoberamtsrätin Deeben die Anwesenden, dass dies vorgesehen sei. Der Planer, der beauftragt werden solle, sei ebenfalls für die Nachbarlandkreise tätig.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss mit einer Nein- Stimme und 14 Ja-Stimmen, dem Kreisausschuss zu empfehlen, der Neukonzeptionierung des Radwegeleitsystems im Landkreis Cloppenburg zuzustimmen.