Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Förderprogramm Demografieprojekte

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.09.2020   SOZ/056/2020 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  V-SOZ/20/124 

Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, dass das Programm zur „Förderung von Projekten, die den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg berücksichtigen“ ab 2021 mit einem jährlichen Finanzvolumen von 50.000 Euro weitergeführt werden soll.

Der Sozialausschuss beschloss des Weiteren bei 1 Nein-Stimme und 12 Ja-Stimmen dem Kreistag zu empfehlen, dass die „Zuwendungen für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten“ aufgrund fehlenden Bedarfes und mangelnder Nachfrage eingestellt werden.


Leiterin der Stabsstelle Gleichstellung, Integration und Demografie, Dr. Neumann, trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/20/124 vor.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erklärte, dass sie die Ausführungen zum 1. Projekt unterstütze. Hinsichtlich des 2. Projektes meinte sie, dass es sich durchaus um eine gute Idee handeln würde. Die ausgebliebenen Anträge führte sie auf einen Informationsmangel der Öffentlichkeit zurück. Sie sprach sich daher dafür aus, auch das 2. Programm aufrechtzuerhalten und für die erforderliche Bekanntmachung zu sorgen.

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen schlug eine getrennte Abstimmung zu den beiden Projekten vor.

 

Kreistagsabgeordnete Wienken sprach sich für eine Beschlussfassung entsprechend der Vorlage aus. Sie betonte, dass das Programm zum Erwerb von Altbauten keinen Sinn mehr mache.

 

Vorsitzender Dr. Vaske führte zwei getrennte Abstimmungen zum Beschlussvorschlag durch.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: