Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Antrag der Gemeinde Essen/Oldb. auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Umbau und die Erweiterung der Grundschule Essen (Az.: 481)

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.09.2020   SCHUL/059/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-SCHUL/20/170 

Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss die folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Gemeinde Essen/Oldb. wird für die Erweiterung der Grundschule Essen aus der Kreisschulbaukasse ein Zuschuss in Höhe von bis zu 1.996.500 EUR gewährt.

 

 

 


Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/20/170 vor.

 

Auf Nachfrage von Herr Kreistagsabgeordneten Steenken nach der Differenz über den beantragten Zuschuss in Höhe von 2.749.163,60 EUR und dem zu gewährenden Zuschuss in Höhe von bis zu 1.996.500,00 EUR wies Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber darauf hin, dass die zuwendungsfähigen Kosten von der Hochbauabteilung geprüft wurden.

 

Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber erläuterte, dass die anfallenden Kosten für Umbaumaßnahmen von einzelnen Funktionsräumen im bestehenden Gebäude der Grundschule Essen bei den bezuschussungsfähigen Baukosten nicht berücksichtigt wurden, da diese nach dem „Standardraumprogramm für Grundschulen der Landeshauptstadt Hannover“ nicht erforderlich seien. Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber wies darauf hin, dass die Kreisschulbaukasse keine reinen Instandsetzungs- oder Sanierungsmaßnahmen bezuschusse.