Sitzung: 20.12.2011 Verkehrsausschuss
Vorlage: V-VERK/11/035
Baudirektor Haedke und Herr Opitz stellten das
Arbeitsprogramm 2012 anhand der Anlage 1 zu TOP 6 vor.
Auf Bitte von Kreistagsabgeordneten Kreßmann werden die Daten der
Verkehrszählung 2010 um den ermittelten Schwerlastanteil ergänzt.
Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Poppe zur Ausbaumaßnahme K 357 erklärte
Landrat Hans Eveslage, dass für den Ausbau und die Verbreiterung der K 357
GVFG-Fördermittel beantragt seien und auch erwartet werden. Er führte weiter
aus, dass Straßenverbreiterungen grundsätzlich bezuschussungsfähig seien.
Anträge auf Bezuschussung von Straßenverbreiterungsmaßnahmen würden jedoch zur
Zeit nicht gestellt, da die Fördermittel vorzugsweise für große Maßnahmen in
Anspruch genommen werden sollten. Straßenverbreiterungen und –sanierungen
müssten zukünftig wohl ohne Fördermittel finanziert werden. Als eine der ersten
Maßnahmen sei die Verbreiterung der K 176 von Darrel bis Bevern in 2012 mit 1,2
Mio. € vorgesehen, sofern der Haushalt 2012 den finanziellen Spielraum dafür
gebe.
Landrat Hans Eveslage teilte auf Nachfrage von Kreistagsabgeordnetem Poppe
ferner mit, dass neben der K 357 auch die K 318 und die K 302 (OD Cappeln) als
weitere Maßnahmen für 2012 vorgesehen seien.
Kreistagsabgeordneter Poppe merkte an, dass das Verkehrsaufkommen auf der K 302
nach den neuesten Verkehrszählungen um 33 % gestiegen sei.
Baudirektor Haedke ergänzte die vorhergehenden Ausführungen dahingehend, dass
mehrfach Fördermittel für den Ausbau der OD Cappeln (K 302) angemeldet, jedoch
abgelehnt worden seien.
Landrat Hans Eveslage führte aus, dass für den Ausbau und die Verbreiterung der
K 357 Fördermittel in Höhe von 20.000,- € zugesagt wurden. Dies sei in
Anbetracht der Höhe der Kosten für die Maßnahme von über 1 Mio. € als gering
anzusehen. Somit werde eine Vorfinanzierung erforderlich, die zusätzliche
Haushaltsmittel des Landkreises erforderlich mache.
Zu den Ausführungen von Herrn Opitz zur Entwicklung der Kosten für die
technische Verwaltung durch das NLStBV, GB Lingen, merkte Kreistagsabgeordneter
Bothe an, dass die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der
Kreisstraßen gestiegen und die Mitarbeiterzahlen jedoch gesunken seien.
Ltd. Baudirektor Raue erläuterte hierzu, dass der Mitarbeiterabbau der
Straßenwärter in den Straßenmeistereien durch Vergabe an Privatunternehmen
ersetzt werde. Durch diese Verfahrensweise werden Einsparungen getätigt, die
jedoch keine Sicherheitsgefährdung mit sich brächten.
Zu diesem Thema führte Ltd. Baudirektor Haberland weiter aus, dass Hintergrund
für diese Verfahrensweise die Umstellung der Betriebsorganisation durch das
Land Niedersachsen im Jahre 2005 gewesen sei. Ziel der Umorganisation war eine
Erhöhung des Vergabeanteils im Betriebsdienst bei gleichzeitigem Personalabbau.
Die verbliebenen Straßenwärter würden überwiegend mit Kontrollaufgaben betraut
werden. Durch die gemeinschaftliche Ausübung der Verwaltung der Kreis- Landes-
und Bundesstraßen auf einer Straßenmeisterei seien positive Synergieeffekte
entstanden. Diese Synergieeffekte seien auch im landesweiten
Kennzahlenvergleich bestätigt worden. Somit habe sich die Wahrnehmung der
technischen Verwaltung an Kreisstraßen durch die Niedersächsische Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, als wirtschaftlichere
Variante herausgestellt.
Kreistagsabgeordneter Trenkamp fragte an, ob trotz günstiger Kennzahlen die
Straßenverhältnisse auch gut seien. Dies konnte Ltd. Baudirektor Haberland
bestätigen.
Ltd. Baudirektor Raue stimmte dem zu, dass aufgrund der Wahrnehmung der
technischen Verwaltung der Kreisstraßen durch das NLStBV, GB Lingen ein
Synergieeffekt bestehe. Es habe sich bei landkreiseigenen Untersuchungen in den
90er Jahren herausgestellt, dass die Einrichtung einer eigenen
Kreisstraßenmeisterei nicht günstiger wäre, so dass weiterhin die technische
Verwaltung beim NLStBV, GB Lingen, verbleibe.
Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Dr. Olivier, ob die Straßen im
Landkreis Cloppenburg denn auch die sichersten seien, antwortete
Kreistagsabgeordneter Kreßmann, dass die Unfallstatistik für 2010 eine positive
Entwicklung aufweise. Danach sei die Anzahl der Verkehrstoten von 80 Toten im
Jahre 1995 auf 9 Tote im Jahr 2010 gefallen. Hierzu äußerte Landrat Hans
Eveslage, dass die Anzahl der Verkehrstoten für das Jahr 2011 allein aufgrund der
bekannten Verkehrsunfälle in den vergangenen Monaten voraussichtlich steigen
würde.
Herr Varnhorn gab zu bedenken, dass die Sicherheit der Straßen nicht
ausschließlich auf bauliche Aspekte beschränkt werden könne. Oft würde die
Sicherheit durch menschliches Fehlverhalten gefährdet. Daher sei die kommunale
Geschwindigkeitsüberwachung ein wichtiges Instrument, um die Straßen sicherer
zu machen.
Ltd. Baudirektor Raue wies darauf hin, dass im Frühjahr 2012 eine
Verkehrsbereisung geplant sei. Im Rahmen dessen könnten sich die
Verkehrsausschussmitglieder persönlich ein Bild über den Sicherheitszustand der
Straßen im Landkreis Cloppenburg machen.
Der Vorsitzende Kreistagsabgeordneter Kolde regte an, in der nächsten
Verkehrsausschusssitzung die Verkehrssicherheit anhand des
Verkehrsunfallberichtes als Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Herr Varnhorn
teilte dazu mit, dass dies von der Freigabe durch die Polizei des
Verkehrsunfallberichtes abhänge. Dies sei üblicherweise erst in der zweiten
Sitzung des Jahres der Fall.
Vorsitzender Kreistagsabgeordneter Kolde merkte noch an, dass nicht alle
tödlichen Unfälle verhindert werden könnten. Kreistagsabgeordneter Dr. Olivier
gab an, dass allein durch Unfallverletzte und –tote 43 % der Arbeitskraft
verloren gehe. Somit wäre es wichtig, soweit möglich, Verkehrsunfälle zu
verhindern. Dieser Meinung stimmte der Vorsitzende Kreistagsabgeordneter Kolde
zu.
Kreistagsabgeordneter Kreßmann wies noch darauf hin, dass bereits jetzt
verschiedene Mittel eingesetzt würden, um die Verkehrssicherheit zu verstärken.
Insbesondere sprach er das Schutzengelprojekt, die mobile
Geschwindigkeitsmessung sowie die kommunale Geschwindigkeitsmessung. Auch der
Ausbau von Radwegen trage zur Sicherheit auf den Kreisstraßen bei. Aufgrund
dessen sei man auf einem guten Weg. Es müsse jedoch auch klar sein, dass nicht
alle Unfälle verhindert werden könnten.
Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich für die
Ausführungen bei Herrn Opitz.