Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Zuschussantrag des St. Josefs-Hospitals Cloppenburg für die Sanierung und Erweiterung

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.02.2020   SOZ/054/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-SOZ/20/118 

Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

Der St.-Josefs-Hospital gGmbH wird - vorbehaltlich der Bewilligung der gesamten in Aussicht gestellten Landesmittel und der Kofinanzierung durch die Stadt Cloppenburg - gem. Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 26.10.2010  ein weiterer Zuschuss in Höhe von max. 4.980.531,33 EUR für die 1. - 3. Planungsfortschreibung sowie die Neuverortung der Zentralen Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA) zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme „Sanierung und Erweiterung des St.- Josefs Hospitals – 1. Bauabschnitt , 1. und 2. Teilabschnitt“ gewährt.


Wirtschaftsförderer Gehrmann trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/20/118 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Arkenau äußerte, dass der Umbau des Krankenhauses bei laufendem Betrieb schwierig sei. Er sprach sich für die Unterstützung aus, weil es außer Frage stehe, dass das Krankenhaus den künftigen Anforderungen gerecht werden müsse. Des Weiteren erinnerte er an die Dringlichkeit der Einrichtung einer neurologischen Abteilung.

 

Kreistagsabgeordneter Karnbrock erklärte, dass die CDU-Fraktion den Beschlussvorschlag befürworte. Die Anforderungen an die Krankenhäuser entwickelten sich immer weiter. Um dem gerecht zu werden, seien die gesamten Investitionen und der Kreiszuschuss notwendig.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Hoffschroer machte darauf aufmerksam, dass in den nächsten Tagen dem Nds. Sozialministerium rd. 15.000 Unterschriften für die Einrichtung der neurologischen Abteilung übergeben würden.

 

Vorsitzender Dr. Vaske stellte den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.  


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: