Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Antrag der Gruppe GRÜNE/ UWG „Kinderschutzprojekt für den Landkreis Cloppenburg

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.02.2020   JHA/057/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-JHA/20/162 

Kreistagsabgeordnete Thomeé hatte eingangs das Wort und verlaß den Antrag der Gruppe Grüne / UWG.

 

Im Anschluss verwieß Kreisverwaltungsrat Uchtmann auf die dazugehörige Vorlage und berichtete von Rücksprachen mit dem Jugendamt des Landkreises Vechta und der Stadtverwaltung Lohne zu den dortigen Projekten „Notinsel“ und „Eule“. Aus diesen Projekten, welche beide auf private Initiativen zurückgingen, seien dem Jugendamt des Landkreises Vechta bis Dato keine Rückmeldungen zu Kindeswohlgefährdungen zugeleitet worden. Ergänzend berichtete Kreisverwaltungsrat Uchtmann von einem aktuellen, gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen im Niedersächsischen Landtag (Drs. 18/5640) zum Thema Kinderschutz, in dem ein 22 Punkte Programm vorgestellt worden sei.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske dankte für den Antrag und bekräftigte, dass das Anliegen bei der Kreistagsfraktion grundsätzlich auf offene Türen treffe. Gleichzeitig sei festzuhalten, dass das Fachamt (Jugendamt) im Bereich Kinder- und Jugendschutz hervorragend und vorbildlich aufgestellt sei. Das Thema sei in der CDU Fraktionssitzung behandelt worden. Zu den strukturellen Rahmenbedingungen und der Kinder- und Jugendschutzpraxis könne ggf. das Fachamt in der nächsten Jugendhilfeausschussitzung ausführlicher berichten. Der CDU Kreistagsfraktion ginge es darum bestehende Strukturen zu stützen, weshalb man dem Antrag so nicht zustimmen werde.

 

Kreistagsabgeordnete Thomeé insistierte mit Blick auf die vorherigen Statements nicht darauf, an einer Abstimmung zu dem Antrag in der jetzigen Form  festzuhalten. Es müsste in erster Linie um eine Versorgung in Sachen Kinderschutz von kreisweit gleicher Qualität gehen.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske ergänzte, dass anonyme Meldekonzepte in der Regel wenig Resonanz fänden.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck  hielt eine weitere Befassung mit der Thematik für sinnvoll und gab zu Bedenken, dass Kinder in Ihrer Erziehung auch lernten, Fremden zu misstrauen. In diesem Sinne spreche er sich auch gegen eine Abstimmung zu dem Antrag in der vorliegenden Form aus.

 

Die Vorsitzende, Kreistagsabgeordnete Wienken stellte entsprechend der Diskussion die Zurückstellung des Antrages bis zur nächsten Jugendhilfeausschusssitzung am 14.05.2020 zu Abstimmung.

 

Dieses wurde einstimmig beschlossen.