Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.02.2020   VERK/066/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-VERK/20/175 

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Dem Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 8.026,34 EUR für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.

 

Dem Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 2.843,02 EUR für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.

 

Dem Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 3.324,44 EUR für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.

 

Dem Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 968,21 EUR für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.

 

Dem Antrag der Gemeinde Essen/Oldb. auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 16.238,09 EUR für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.


Herr Kreisrat Varnhorn gab einen kurzen Überblick über den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK /20/175.

 

Herr Krull gab als beratendes Mitglied den Hinweis, dass bei einem barrierefreien Ausbau von Haltestellen eine Förderung von 75 % durch das Land erfolge. Vorab sei hierfür eine Stellungnahme des Beirates für Menschen mit Behinderung einzuholen. Nach dem Ausbau sei eine Abnahme erforderlich.