Herr Holtewert stellte anhand der Vorlage V-VERK/19/173 und der in der Anlage 1 zu TOP 10 beigefügten Präsentation das Deckensanierungsprogramm für 2020 vor.
Herr Kreistagsabgeordneter Prof. Dr. Olivier bekundete, dass ein gut ausgebautes Straßennetz für den Landkreis wichtig sei.
Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich danach, ob gleichzeitig mit der Sanierungsmaßnahme K 298 zwischen Bunnen und Hamstrup auch der noch fehlende Radweg umgesetzt werde.
Im Sanierungsprogramm für die Radwege sei lediglich die gleichzeitige Sanierung des bestehenden Teilstückes des Radweges eingeplant, erklärte Herr Holtewert. Die Schließung der Radweglücke obliege der Stadt Löningen und der Gemeinde Lastrup, ergänzte Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer. Federführend sei die Stadt Löningen. Der Landkreis Cloppenburg finanziere den Radweg gemäß dem Beschluss zur Förderung des Radwegebaus zu 75 % mit.
Frau Kreistagsabgeordnete Hollah bat darum, die Umleitungsstrecken während der Bauphase so zu legen, dass gemeindliche Straßen nicht so stark von der Maßnahme belastet werden. Sie regte an, dies mit Durchfahrverboten an den Gemeindestraßen und stärkeren Kontrollen zu erreichen.
Herr Holtewert erläuterte, dass die Umleitung grundsätzlich über klassifizierte Straßen erfolge. Die entstehenden Schleichverkehre seien schwer zu steuern.
Frau Kreistagsabgeordnete Wichmann erkundigte sich danach, ob eine Kombination der Sanierung der Fahrbahn der K 298 mit dem Radwegneubau an dieser Straße möglich sei. Auch Frau Kreistagsabgeordnete Hollah fragte nach dem Abwicklungsverfahren für Sanierungen und Radwegausbau und regte an, mit der Stadt Löningen hinsichtlich einer gemeinsamen Durchführung Kontakt aufzunehmen. Herr Haberland merkte an, dass für den Radwegneubau zunächst ein Genehmigungsverfahren durchzuführen sei. Zudem seien beim Neubau umfangreichere Arbeiten durchzuführen, so dass für die Abwicklung im Vergleich zur Sanierung ein längerer Zeitraum erforderlich werde. Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer sagte zu, eine gemeinsame Umsetzung beider Maßnahmen mit der Stadt Löningen zu prüfen.
Sodann stellte Herr Holtewert anhand der Vorlage V-VERK/19/173 und der in der Anlage 2 zu TOP 10 beigefügten Präsentation das Radwegesanierungsprogramm 2020 vor.
Frau Kreistagsabgeordnete Wichmann wies auf den Beschluss zum Ausbau der Radwege auf eine Breite von 2,50 m hin. Diese Breite werde bei den Sanierungen nicht berücksichtigt.
Hierzu erläuterte Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer, dass die Sanierungen im Bestand erfolgen und hier kein Ausbau vorgesehen sei. Ein Ausbau sei wesentlich aufwendiger und erfordere in den meisten Fällen auch Grunderwerb.
Der Neubau des Radweges an der K 298 erfolge mit einer größeren Breite als im Bestand und binde dann an das schmalere bestehende kurze Teilstück des Radweges an, welches saniert werden solle, bemerkte Frau Kreistagsabgeordnete Hollah und fragte an, ob dieses sinnvoll sei. Ferner erkundigte sie sich danach, ob die Radwege nur in dem Bereich überprüft werden, in dem die Fahrbahn sanierungsbedürftig sei und ob eine Sanierung von Radwegen nur dann erfolge, wenn auch die Fahrbahn saniert werden müsse.
Man achte schon darauf, möglichst Fahrbahnsanierung und Radwegsanierung gemeinsam abzuwickeln, um Synergieeffekte (Baustelleneinrichtung etc.) zu nutzen, erläuterte Herr Holtewert. Es werde aber der Zustand sämtlicher Radwege überprüft und, wenn erforderlich, werde eine Radwegsanierung durchgeführt, auch wenn die Fahrbahn in dem Bereich noch nicht sanierungsbedürftig sei.
Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer bedankte sich für den Hinweis hinsichtlich der Anbindung von unterschiedlichen Radwegbreiten an der K 298. Man werde diesen Bereich nochmals genauer untersuchen.
Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus bat darum, bei der Vorstellung der Sanierungsprogramme auch die Auswahlkriterien darzustellen. Zudem bat er um Auskunft zum Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der K 356 (Thüler Straße) in Garrel.
Als Grundlage für die Erstellung des Sanierungsprogramms diene die Zustandserfassung, teilte Herr Holtewert mit. Aufgrund der dort gesammelten Daten erfolge eine Dringlichkeitseinstufung der als nächstes zu sanierenden Straßen. Herr Haberland ergänzte die Ausführungen dahingehend, dass neben dem Zustand auch die Belastung der einzelnen Straßen einfließe.
Zum Ausbau der K 356 in der Ortsdurchfahrt Garrel teilte Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Meyer mit, dass für diese Maßnahme GVFG-Mittel beantragt worden seien. Man hoffe, eine Förderung zu erlangen, um dann in 2020 die Maßnahme umsetzen zu können.
Abschließend stellte Herr Holtewert anhand der Vorlage V-VERK/19/173 und der in der Anlage 3 zu TOP 10 beigefügten Präsentation das Brückensanierungsprogramm 2020 vor.