Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 9. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.11.2019   VERK/063/2019 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-VERK/19/168 

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Anhang zur Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg vom 18. Oktober 2007 wird in Abs. 2 wie folgt geändert:

 

- Diskothek Extra Friesoythe wird gestrichen

- Diskothek Empire Planet Dance Friesoythe wird hinzugefügt


Frau Kreisamtsrätin Uchtmann stellte den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK/19/168 vor. Da keine Anmerkungen vorlagen, bat der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, um Abstimmung.