Betreff
Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses
Vorlage
V-KT/15/040
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt, Cord-Jürgens Bruns, 26683 Saterland, Danziger Straße 21 (Mitglied Elternvertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Arwid Romey,

49661 Cloppenburg, Am Werl 52 (stellv. Mitglied Elternvertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Brigitte Schulte, 26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1 (Mitglied Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen), Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5 (stellv. Mitglied Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen),

Jule Thomes, 26683 Saterland-Scharrel, Ennehof (Mitglied Schülervertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Brian Otten, 49681 Garrel, Wätkamp 11 (stellv. Mitglied Schülervertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Jan-Christian Höse, 26197 Ahlhorn, Kasinowald 4 (Mitglied Schülervertreter der Berufsbildenden Schulen) und Ilka Hinrichs, 26676 Barßel, Oldenburger Straße 48 (stellv. Mitglied der Berufsbildenden Schulen) in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg zu berufen.

 


Sach- und Rechtslage:

 

 

I. Vertreter/innen der Eltern

Nach § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise auch stimmberechtigte Vertreter/innen der Schulelternschaften an.

 

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat in seiner (konstituierenden) Sitzung am 02.11.2006 beschlossen, dass den Vertretern/Vertreterinnen der Eltern zwei Sitze im Schulausschuss des Landkreises zur Verfügung gestellt werden (1 Sitz für die Elternvertreter/innen der Allgemeinbildenden Schulen und 1 Sitz für die Elternvertreter/innen der
Berufsbildenden Schulen).

 

Die Elternvertreter/innen werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Schulausschusses berufen.

 

Da bezüglich der bisherigen Elternvertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse ein erneutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der Kommunalwahlperiode (31.10.2016) noch mehr als sechs Monate beträgt.

 

Der neu gebildete Kreiselternrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 25.11.2015 beschlossen, folgende Elternvertreter/innen bis zum Ende der Wahlperiode in den Schulausschuss zu entsenden:

Allgemeinbildende Schulen:

Mitglied: Cord-Jürgens Bruns, 26683 Saterland, Danziger Straße 21
               (Soeste-Schule Barßel - Außenstelle Elisabethfehn


stellv. Mitglied: Arwid Romey, 49661 Cloppenburg, Am Werl 52
                        (Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)

Berufsbildende Schulen:

Mitglied: Brigitte Schulte, 26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1
              (BBS Friesoythe)

stellv. Mitglied: Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5
                         (BBS Technik Cloppenburg)

 

 

II. Vertreter/innen der Schüler/innen

 

Nach § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise jeweils ein(e) stimmberechtigte(r) Vertreter/innen sowie entsprechende Stellvertretungen der Schüler/innen der Allgemeinbildenden und der Berufsbildenden Schulen an.

 

Nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse werden die Schülervertreter/innen für die Dauer der halben Wahlperiode berufen.

 

Da bezüglich der bisherigen Schülervertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse ein erneutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der Kommunalwahlperiode (31.10.2016) noch mehr als sechs Monate beträgt.

 

Der neu gebildete Kreisschülerrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 04.11.2015 folgende Schülervertreter/innen für die Berufung in den Schulausschuss gewählt:

 

Allgemeinbildende Schulen:
 
Mitglied: Jule Thomes, 26683 Saterland-Scharrel, Ennehof
               (Laurentius-Siemer-Gymnasium Ramsloh)

stellv. Mitglied: Brian Otten, 49681 Garrel, Wätkamp 11
          (Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)

Berufsbildende Schulen:
 
Mitglied: Jan-Christian Höse, 26197 Ahlhorn, Kasinowald 4
              (BBS Technik Cloppenburg)

stellv. Mitglied: Ilka Hinrichs, 26676 Barßel, Oldenburger Straße 48
                         (BBS Friesoythe)