Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Das Kreisstraßenverbreiterungskonzept ist vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel weiterzuführen. Die entsprechenden Planungsaufträge werden erteilt.

Sachverhalt:

Der Landkreis Cloppenburg verfügt über ein Kreisstraßennetz mit ca. 350 km Kreisstraßen, das in Teilen stark sanierungsbedürftig ist. Noch im Jahre 2010 hatte zudem nahezu die Hälfte der Kreisstraßen eine Fahrbahnbreite von weniger als 6,00 m. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden lediglich - auch aufgrund der angespannten Haushaltslage - im Rahmen des Deckenerneuerungsprogramms jedes Jahr ca. 10 – 12 km Kreisstraßendecken in vorhandener Breite saniert.

Eine solche Vorgehensweise ist aber nur auf schmalen Straßen mit weniger als 6,00 m Fahrbahnbreite angezeigt, wenn sie wenig befahren werden und somit aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung trotz geringer Fahrbahnbreite noch ausreichend bemessen sind.

Für stark mit LKW und landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahrene Kreisstraßen mit zu geringer Fahrbahnbreite wurde daher mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, regionaler Geschäftsbereich Lingen, in 2010 für den Landkreis Cloppenburg ein Mehrjahressanierungskonzept für die Verbreiterung von Kreisstraßen entwickelt, um den Erhaltungsaufwand für diese Straßen zu minimieren und die Erschließungsqualität zu verbessern. Dieses Programm wurde dann im Jahre 2013 mit einem 2. Maßnahmenkonzept weitergeführt.

Bei der Auswahl der Verbreiterungsmaßnahmen wurden aufgrund der Vielzahl der Kreisstraßen mit einer Breite von weniger als 6,00 m neben den maßgeblichen Kriterien Verkehrsmenge und Schwerverkehr auch die vorhandene Breite und der Sanierungsbedarf herangezogen, um die Maßnahmen zu identifizieren, die aus verkehrlicher und wirtschaftlicher Sicht vordringlich durchzuführen waren.

Insgesamt wurden in den Jahren von 2010 bis 2014 neben der Sanierung von ca. 72 Kreisstraßenkilometern ca. 50 Kreisstraßenkilometer im Rahmen des Mehrjahressanierungskonzepts I sowie des PPP-Projektes ausgebaut und verbreitert. Der Anteil der Kreisstraßen mit einer Breite von 6,00 m und mehr beträgt danach ca. 68 % des Kreisstraßennetzes.

Im Rahmen des Mehrjahressanierungskonzepts II wurde von den Gremien des Landkreises Cloppenburg im August 2013 der Planungsauftrag für die Verbreiterung weiterer ca. 15 km Kreisstraßen erteilt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist für die Jahre 2015 und 2016 geplant.

Für die noch verbleibenden Maßnahmen, die für eine Fahrbahnverbreiterung in Frage kommen, wurden nunmehr mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, regionaler Geschäftsbereich Lingen, unter Berücksichtigung der originären Bewertungskriterien Verkehrsmenge und Schwerverkehr die Maßnahmen eruiert, die aus verkehrlichen und wirtschaftlichen Gründen als nächstes verbreitert werden sollen. Es handelt sich dabei um die in der Anlage dargestellten Maßnahmen des Kreisstraßenverbreiterungskonzepts III, welche ein Haushaltsvolumen von ca. 9 Mio. € für ca. 21 km zu verbreiternde Kreisstraßen erfordern. Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen verfügen dann ca. 78 % der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg über eine Breite von 6,00 m und mehr.

Anlagenverzeichnis:

Kreisstraßenverbreiterungskonzept III

Bewertungskriterien

Übersichtskarten Nord- und Südkreis