Sachverhalt:

Die anliegende Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezieht sich auf eine Anmerkung im Rahmen der Haushaltsberatungen während der Kreisausschusssitzung am 02.02.2010. Die dort gemachte Aussage zum Ausbauvorhaben auf dem Flugplatz Varrelbusch ist offensichtlich missverstanden worden, denn nicht die Erweiterungsmaßnahme als solche wurde thematisiert und in Frage gestellt, sondern die Ablehnung der beantragten Fördermittel durch das Land Niedersachsen.

Dieses vorausgesetzt wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

Zu 1: Dem Landkreis wurde mit Mail vom 05.11.2009 von der NBank mitgeteilt, dass die Beratungen mit dem zuständigen Fachreferat des Wirtschaftsministeriums ein negatives Ergebnis hatten.

Zu 2: Die politischen Gremien des Landkreises wurden nicht informiert, weil der Luftsportverein weiterhin an der Realisierung des Vorhabens festhielt und den Ausgleich der fehlenden Fördergelder anstrengte.

Zu 3: Die Begründung der NBank hat folgenden Wortlaut:

„Im Rahmen der Richtlinie zur Stärkung der Regionalen Wirtschaftsstruktur werden keine Erweiterungen von Flugplätzen für den Geschäftsreiseverkehr bezuschusst. Es ist nur eine Verkehrsanbindung von Gewerbebetrieben an das überregionale Verkehrsnetz vorgesehen, d.h. Schienen oder Straßen, die der direkten Anbindung von Gewerbebetrieben an das Verkehrsnetz dienen. Es werden auch keine Straßen- oder Schienenerweiterungen gefördert, die zur allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Gewerbetreibende beitragen. Flugplätze könnten nur in absoluten Ausnahmefällen gefördert werden, wenn beispielsweise die Fracht mehrerer direkt dort ansässiger Unternehmen abgefertigt würden. Es tut mir leid, dass ich Ihnen keine andere Nachricht geben kann, aber die Mittel für die Förderung wirtschaftsnaher Infrastrukturmaßnahmen sind extrem begrenzt.“

PSP- Element (Produkt)

I 1.500005.525

Anlagenverzeichnis:

Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Flugplatz Varrelbusch