Betreff
Umsetzung des Nahverkehrsplans 2024; Sachstandsbericht
Vorlage
V-VERK/25/298
Art
Sitzungsvorlage

Sachverhalt:

Gem. § 8 des Personenbeförderungsgesetzes i. V. m. § 6 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) haben die Aufgabenträger für jeweils fünf Jahre einen gültigen Nahverkehrsplan aufzustellen. Mit Beschluss vom 19.12.2024 hat der Kreistag den Nahverkehrsplan 2024 für den Landkreis Cloppenburg beschlossen. Nachfolgend wird über die Umsetzung des Nahverkehrsplanes 2024 informiert.

M 64 Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibungen entsprechend dem Bündelungskonzept

Derzeit befindet sich das Linienbündel C03 in der Vorabbekanntmachung. Die Ausschreibung des Linienbündels ist für die erste Jahreshälfte 2026 geplant.

M 39 Systematische Erfolgskontrolle landesbedeutsame Buslinie OM 1

Seitens des Landkreises Vechta ist eine Rückmeldung bezüglich der möglichen geänderten Linienführung für OM 1 eingegangen. Diese soll zukünftig auch aus der Sicht des Landkreises Vechta über die Gemeinde Emstek geführt werden. Die abschließende Bewertung der LNVG bzgl. der Auswirkungen auf die Förderung kann nun von dort eingeholt werden.

M 66 Prüfung der Machbarkeit weiterer landesbedeutsamer Linien

Für die Linie 910 Oldenburg – Süddorf – Friesoythe wurde seitens des aktuellen Linieninhabers eine Verlängerung der Konzession bis zum 01.08.2029 gestellt. Der Betrieb der Linie ist bis dahin voraussichtlich eigenwirtschaftlich sichergestellt. Mit dem Landkreises Ammerland konnte bisher keine Einigung über die Finanzierung ab dem 01.08.2029 erzielt werden. Der Landkreis Cloppenburg prüft aktuell mögliche Alternativen. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist erfolgt eine erneute Vorlage. 

M 36 Periodische Auswertung moobil+ hinsichtlich Verbesserungen der Fahrpläne

Die Laufzeit der bisherigen moobil+ Linien enden mit Ablauf des 31.03.2029. Für die Neuausschreibung der Linien ist gem. § 8a PBefG eine Vorabbekanntmachung vorzunehmen. Diese muss bis Ende 2026 vorbereitet sein. Aufgrund der sich derzeit in Erstellung befindlichen Machbarkeitsstudie zur Einsatzmöglichkeit von Bussen mit emissionsfreien Antrieben und den sich darauf ergebenden Ableitungen für das Rufbussystem moobil+ ist eine frühzeitige Vorabbekanntmachung erforderlich.

Zur Vorbereitung dieser Vorabbekanntmachung und für eine optimierte Planung der Linienbündel C01 und C04 ist eine Festlegung der ab diesen Zeitpunkten geplanten moobil+ Linien und deren Taktung erforderlich.

Der Landkreis Cloppenburg hat bereits eine umfangreiche Prüfung der aktuellen Linien an sein Planungsbüro in Auftrag gegeben. Es sollen dabei die aktuellen Linienwege bewertet werden, die Haltestellen und auch die Fahrgastzahlen. Insbesondere sollen auch die Linien neu bewertet werden, bei denen häufiger bereits Fahrgäste abgewiesen werden mussten.

Die bisherigen Linienführungen stammen noch aus einem Zeitraum, in welchem die Linienbündelung noch nicht umgesetzt wurde. Die bisherigen Inhaber der eigenwirtschaftlichen Linien hatten oftmals Einwände gegen eine optimalere Linienführung und es bestanden entsprechende Abwehransprüche, die zu berücksichtigen waren. Für den Zeitraum ab dem 01.04.2029 werden diese größtenteils (mit Ausnahme des Linienbündels C01; C04 nur noch bis zum 31.07.2029) entfallen. Es stehen hier deutlich bessere Möglichkeiten für den Landkreis Cloppenburg zur Verfügung.

Es ist angedacht hierzu eine größeres Vorlagenpaket im Verkehrsausschuss am 09.06.2026 zur Beratung und späteren Beschlussfassung vorzulegen. Dabei wird über verschiedene Linien und deren Taktung zu entscheiden sein, zudem über weitere damit verbundene Themen (z.B. die moobil+Tarife).

M 48 Prüfung alternativer Antriebsformen

Durch Beschlussfassung des Kreistages vom 29.06.2023 ist die Verwaltung beauftragt worden eine Machbarkeitsstudie zur Einsatzmöglichkeit von Bussen mit emissionsfreien Antrieben durchzuführen. Diese befindet sich aktuell in der Erstellung.

Für den Bereich der moobil+ Verkehre ist im Anschluss an die o.a. Beratungen zu Punkt M 36 eine anschließende Ergänzung dieser Studie vorzunehmen, um die dann optimierten Linienverläufe nachzupflegen.

Über die Ergebnisse der Studie wird 2026 berichtet.

Hinweis:

Ab 2026 sollen die Fahrgastzahlen für moobil+ , der OM 1 und auch der Linie 925 quartalsweise dem Verkehrsausschuss mitgeteilt werden.