Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird
folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Aufnahme eines Bussicherheitstrainings im Rahmen des Linienbündels C03 und damit der Unterstützung für die Schulwegsicherheit wird zugestimmt.
Sachverhalt:
Im Rahmen der Schülerbeförderung und des ÖPNV ist dem Landkreis Cloppenburg das Thema der Bussicherheit für Grundschüler ein wichtiges Anliegen. Die Firma Nienaber Omnibusbetrieb KG aus dem Saterland führt bisher in Zusammenarbeit mit der Polizei Bussicherheitstrainings im Landkreis Cloppenburg durch. Bisher wurde an folgenden Schulstandorten ein solches durchgeführt:
- Garrel
- Beverbruch
- Nikolausdorf
- Tweel
- Peheim
- Molbergen
- Neuscharrel
- Gehlenberg
- Friesoythe
- Barßel
- Cloppenburg
- Varrelbusch
- Falkenberg
- Lindern.
Vermehrt fragen Schulen nach einem Bussicherheitstraining an und möchten dieses Angebot nutzen. Der Landkreis Cloppenburg möchte dieses Angebot institutionalisieren und für die Schülerinnen und Schüler attraktiver gestalten.
Der Landkreis Cloppenburg hat sich bei den umliegenden Verkehrsverbünden informiert. Im Bereich des VEJ (Verkehrsverbund Ems-Jade) existiert der sog. Einsteigerbus (https://www.einsteigerbus.de/) und hat ein ähnliches Konzept. Dieses wird dort sehr gut angenommen und die dortigen Rückmeldungen waren durchweg positiv. Auch der Zweckverband ZVBN hat über den VBN eine sog. Busschule (https://www.vbn.de/service/busschule/) mit ähnlichem Konzept.
Der Landkreis Cloppenburg ist in der Vorbereitung für das sog. Linienbündel C03, welches mit dem 01.08.2027 hinsichtlich seines Betriebes startet. Es wurde ein Konzept ausgearbeitet, wie ein Bussicherheitstraining integriert werden könnte. Zu dem Linienbündel gehören mehrere Linien, deren Busse oftmals lediglich morgens und mittags eingesetzt werden, zu den Schulanfangs- und Schulendzeiten. In der Zwischenzeit sollen ein bis zwei dieser Busse zukünftig für ein Bussicherheitstraining eingesetzt werden. Sollte sich im Laufe der Zeit ein Bedarf für ein komplettes Fahrzeug täglich ergeben, so würde dieses dann separat bereitgestellt werden.
Die Verknüpfung mit dem Linienbündel ermöglicht eine sehr große Planbarkeit für das jeweilige Verkehrsunternehmen und die gesamte Organisation kann auf den jeweiligen Auftragnehmer übertragen werden. Durch die Verknüpfung mit dem regulären ÖPNV sind auch Kostenvorteile für den Landkreis Cloppenburg gegeben.
Auf Seiten der Schulen läge die Verantwortung für die Terminabstimmungen, die Zurverfügungstellung von Räumen und die Mithilfe bei der Organisation zur Bereitstellung des jeweiligen Busses. Aufgabe des Verkehrsunternehmens umfasst die Organisation des Bussicherheitstrainings, die Gestellung des Busses und des Personals, sowie die Mitwirkung bei der Konzeption, einschließlich des Infomaterials.
Da seitens der benachbarten Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen diese Aufgaben übernommen werden und auch die Schulen im Landkreis Cloppenburg bisher das Bussicherheitstraining in Anspruch nehmen, dürften diese Voraussetzungen erfüllt sein.
Das Bussicherheitstraining soll in Grundschulen angeboten werden. Auch Kindertagesstätten könnten mit aufgenommen werden, zur Vorbereitung der (späteren) Schülerinnen und Schüler auf die ersten Wochen in der folgenden Grundschule und den damit verbundenen Busfahrten. In diesem Training werden die Schülerinnen und Schüler auf das richtige Verhalten an Haltestellen und im Bus hingewiesen und geschult. Die Busse sollen dabei speziell foliert werden, um auch als solche erkannt zu werden.
Die Kosten betragen bei der Einbindung in der Zwischenzeit zwischen Schulanfang und Schulende ca. 55.000 EUR pro Jahr. Sofern ein separater Bus eingesetzt würde, betrügen die Kosten 120.000 EUR pro Jahr. Es wird vorgeschlagen, mit einem ersten Bus in der Zwischenzeit zwischen Schulanfang- und Schulende anzufangen und dann bedarfsorientiert das Projekt weiter zu begleiten. Das Projekt soll sich über das ganze Kreisgebiet erstrecken.
Die Finanzierung soll aus Einnahmen der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung erfolgen, sofern dort Mittel bereitstehen. Die Verwendung für die Institutionalisierung des Bussicherheitstrainings erscheint als eine sinnvolle und konstruktive Ergänzung der bisherigen Maßnahmen, die dadurch finanziert werden.
Finanzierung:
P1.241000.080