Sachverhalt:
Zum Stand der Planungen wird in der Sitzung
berichtet.
Szenariorahmen
2037
Kein neuer Sachstand.
Netzentwicklungsplan
Kein neuer
Sachstand. Der fortgeschriebene Netzentwicklungsplan wird im ersten Halbjahr
2023 erwartet.
Bundesbedarfsplan
Zur Vorbereitung
eines Bundesbedarfsplans führt die Bundesnetzagentur eine Strategische
Umweltprüfung (SUP) durch. Darin werden die Maßnahmen des zweiten Entwurfs des
Netzentwicklungsplans (NEP) geprüft. In der SUP werden die voraussichtlichen
Umweltauswirkungen dieser Maßnahmen ermittelt, beschrieben und bewertet.
Neu ist im aktuellen
Durchgang der Bedarfsermittlung, dass die Übertragungsnetzbetreiber
Gleichstrom-Erdkabelvorhaben des Netzentwicklungsplans benennen, für die
sogenannte Präferenzräume zu ermitteln sind. Diese Präferenzräume sind in der SUP zum
Bundesbedarfsplan anschließend als Untersuchungsraum der jeweiligen Vorhaben
zugrunde zu legen. Die SUP-Methode wurde daher dort angepasst, wo dies aufgrund
der Präferenzräume erforderlich war.
Bis zum 16.12.2022
kann noch eine Stellungnahme zur Festlegung des Untersuchungsrahmens abgegeben
werden. Der Landkreis Cloppenburg prüft die Unterlagen und gibt ggf. eine
Stellungnahme ab.
BorWin 5
Kein neuer Sachstand
Planfeststellungsverfahren 380KV
Conneforde-Cloppenburg-Merzen
Für den
Planungsabschnitt 1 (Umspannwerk (UW) Conneforde – Mast 46 sowie den Rückbau
der bestehenden 220kV Leitung von Conneforde Mast 1 bis Mast 53 wurde der
Planfeststellungsbeschluss von der Niedersächsischen Landesbehörde für
Straßenbau und Verkehr mit Datum 21.10.2022 ausgefertigt.
Ausbau der 110kV Hochspannungsleitung Essen
(Oldb.) – Dinklage
Die Nds. Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr hat das Planfeststellungsverfahren im Februar 2022
eingeleitet. Das Beteiligungsverfahren ist abgeschlossen, ein Erörterungstermin
steht noch aus.
Ausbau der 110kV Hochspannungsleitung
Cloppenburg - Essen (Oldb.)
Kein neuer
Sachstand. Avacon geht weiterhin davon aus, dass der Antrag auf
Planfeststellung im Sommer nächsten Jahres bei der Landesbehörde für Straßenbau
und Verkehr eingereicht werden kann.
DC21/DC25 (Korridor B)
Die
Bundesfachplanung wurde eingeleitet. Der Landkreis Cloppenburg wurde zu drei
Planungsabschnitten beteiligt. Vorhaben Heide West – Polsum (Vorhaben 48)
Abschnitt Nord 3 (Wesermarsch – Cloppenburg) sowie Abschnitt Mitte (Cloppenburg
– Steinfurt) und Vorhaben Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Lippetal/Welver/Hamm
(Vorhaben 49) Abschnitt Mitte (Cloppenburg – Steinfurt). Die Antragskonferenzen
zur Abstimmung des Untersuchungsrahmens finden am 14. Und 15.12.2022 statt.
DC 34 (Rastede – Bürstedt)
Kein neuer Sachstand
NOR 11.1 (LanWin3) und 11.2 (LanWin1)
Zum
Raumordnungsverfahren für den Bereich südl. von Bösel gibt es keinen neuen
Sachstand.
Parallel hat Amprion
ein Untersuchungskonzept Fauna und
Flora und weitere UVPG Schutzgüter (Scoping-Unterlage) für das
Planfeststellungsverfahren erarbeitet, was sich derzeit über die zuständige
Planfeststellungsbehörde (NLStBV) in der Beteiligung befindet. Der Landkreis
Cloppenburg gibt im Rahmen der Beteiligung eine Stellungnahme ab. Insbesondere
für den Gewässer- und Bodenschutz werden vertiefte Untersuchungen gefordert.
Regionaldialog
In einem Gespräch
mit den Übertragungsnetzbetreibern am 22.06.2022 wurde vereinbart, dass für den
Landkreis Cloppenburg erstmals zum Jahresende 2022 ein Kommunaldialog für stark
von den Auswirkungen der Energiewende betroffenen Landkreisen, Städten und
Gemeinden eingerichtet wird.
Gegenstand dieses
Austauschs soll insbesondere die Fragestellung sein, welche Auswirkungen sich
für den Landkreis Cloppenburg aus dem Szenariorahmen 2037 ergeben werden. Die
Erstellung des Netzenwicklungsplanes aus dem Szenariorahmen hat sich allerdings
verzögert, so dass ein diesbezüglicher Dialog erst im April 2023 möglich ist.
Finanzierung:
P1.511000