Betreff
Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Löningen auf Neubau eines Radweges an der K 298 von Hamstrup nach Bunnen
Vorlage
V-VERK/22/234
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Dem Antrag der Stadt Löningen auf Bezuschussung des Radwegneubaus an der K 298 von Hamstrup nach Bunnen wird zugestimmt. Der Landkreis Cloppenburg beteiligt sich an den nach Abzug der Förderung verbleibenden Bau-, Planungs- und Grunderwerbskosten mit 75 %.

 


Sachverhalt:

In einer Grundsatzentscheidung hat der Verkehrsausschuss am 20.02.2007 das Konzept für den Radwegebau an Kreisstraßen auf den Weg gebracht, welches dann am 17.07.2007 vom Kreistag beschlossen wurde. Dieser Grundsatzbeschluss wurde mit Beschluss des Kreistages vom 04.04.2019 hinsichtlich der Förderhöhe geändert.

Danach können die Städte und Gemeinden Vorschläge für den Bau von Radwegen an Kreisstraßen machen, die realisiert werden sollen. Soweit die Kriterien des Beschlusses vom 20.02.2007 erfüllt werden, können diese Maßnahmen dann vom Landkreis Cloppenburg mit 75 % der nicht durch Förderung Dritter gedeckten Bau-, Planungs- und Grunderwerbskosten bezuschusst werden.

 

Die Stadt Löningen hat nunmehr mitgeteilt, dass sie gemeinsam mit der Gemeinde Lastrup beabsichtigt, einen 2,50 m breiten Radweg entlang der K 298 von Hamstrup nach Bunnen neu zu bauen. Der Radweg soll insgesamt auf einer Länge von rd. 3,5 km hergestellt werden. Hierin enthalten ist auch der Ausbau des bestehenden Radweges an der K 298 von der Straße „Riehen bis zur K 324 (Lodberger Straße). Ca. 2,1 km befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Löningen, auf den übrigen 1,4 km verläuft der Radweg auf dem Gebiet der Gemeinde Lastrup.

 

Da sich der längere Streckenabschnitt des Radeweges auf dem Gebiet der Stadt Löningen befindet, ist die Stadt Löningen hier federführend tätig. Die Gemeinde Lastrup hat dem so zugestimmt. Der Bau des Radweges wird von der Stadt Löningen geplant und durchgeführt. Die Finanzierung der Maßnahme wurde von der Stadt Löningen und der Gemeinde Lastrup in Aussicht gestellt. Weiterhin sollen aus dem Förderprogramm „Stadt und Land“ Mittel in Höhe von 75 % eingeworben werden. Darüber hinaus wird beantragt, den Radwegbau gemäß dem Beschluss des Kreistages vom 04.04.2019 durch den Landkreis Cloppenburg zu bezuschussen. Der Antrag der Stadt Löningen ist in der Anlage beigefügt.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Radwegneubaumaßnahme betragen nach Angabe der Stadt Löningen rd. 1,6 Mio. EUR. Nach Abzug der Fördermittel in Höhe von 75 % verbleibt ein zu finanzierender Anteil von rd. 400.000,- EUR. Der Kostenanteil des Landkreises Cloppenburg von 75 % würde somit rd. 300.000,- EUR betragen.

 

Die Kosten für die Ausbaumaßnahme am bestehenden Radweg entlang der K 298 von der Straße „Riehen“ bis zur K 324 (Lodberger Straße) werden vom Landkreis Cloppenburg getragen.

 


Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Antrag der Stadt Löningen Neubau Radweg K 298

Anlage 2 – Übersichtskarte Neubau Radweg K 298

Anlage 3 – Kostenübersicht