Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Die Kreisverwaltung des Landkreises Cloppenburg wird beauftragt, in Abstimmung mit der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Standardisierte Bewertung für das Betriebskonzept zur Reaktivierung der Bahnverbindung Cloppenburg – Friesoythe - Ocholt erstellen zu lassen

Sachverhalt:

Der Landkreis Cloppenburg hat mit fachlicher Unterstützung der Friesoyther und Emsländischen Eisenbahn eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnverbindung Cloppenburg – Friesoythe – Ocholt für den Schienenpersonennahverkehr durch das Institut für Verkehrswesen, Eisenbahnbau und -betrieb der Technischen Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig erstellen lassen.

Die Ergebnisse der Studie wurden mit den an der Strecke liegenden Städten und Gemeinden erörtert und werden in der Sitzung des Verkehrsausschusses durch Vertreter des Instituts vorgestellt.

In der vorliegenden Machbarkeitsstudie wurde die technische Umsetzbarkeit einer Reaktivierung für den SPNV zwischen Cloppenburg, Friesoythe und Ocholt geprüft und nachgewiesen.

Gemäß einer Vereinbarung des Bundesverkehrsministeriums mit den Verkehrsministerien der Länder hat beim Ausbau von Schienenwegen, für den die Länder beim Bund eine Finanzhilfe im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragen, eine Standardisierte Bewertung zu erfolgen, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 25 Millionen Euro übersteigen. Dabei muss untersucht werden, ob das ermittelte Betriebskonzept attraktiv genug ist, um aus dem möglichen Fahrgastpotential genügend Reisende zu gewinnen. Aus den Kosten für eine Reaktivierung und dem möglichen Nutzen, der sich aus der Fahrgastnachfrage ergibt, muss dann in einer Nutzen-Kosten-Untersuchung ein positives Ergebnis über 1,0 erreicht werden.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie