Beschlussvorschlag:
Dem
Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der
Gemeinde Garrel wird für den Umbau und die Erweiterung der Oberschule Garrel
ein Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu 632.512,00 EUR
gewährt.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der
Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch
notwendige Baumaßnahmen inklusive der
erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich ein
Drittel und in den Sekundarbereichen I und II die Hälfte der als schulisch
notwendig anerkannten Maßnahmekosten.
Die Gemeinde Garrel beantragt mit Schreiben
vom 17.07.2015 (siehe Anlage) einen
anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für den Umbau und die
Erweiterung der Oberschule Garrel. Hierbei wurden Gesamtkosten in Höhe
3.227.000 EUR angenommen.
Die Oberschule Garrel wurde im Bereich der
Verwaltung durch einen Anbau um zusätzliche Büroräume erweitert.
Zudem wurden durch Umbaumaßnahmen weitere
allgemeine Unterrichtsräume, naturwissenschaftliche Fachräume, ein
Multifunktionsraum, ein Werkraum sowie Räumlichkeiten für das Lehrpersonal und
Lagerräume geschaffen. Im Rahmen eines zweiten Bauabschnitts wurde der
Seitentrakt im südlichen Bereich der Schule abgebrochen und durch einen Neubau
um zusätzliche Klassenräume und Nebenräumen erweitert.
Grund für die Baumaßnahme ist die Umwandlung
der Oberschule Garrel als bisherigen Haupt- und Realschule zu einer Oberschule
mit gymnasialen Angebot zum 01.08.2013. Durch diese neue Schulform mit
gymnasialen Angebot wurden nicht nur in Bezug auf den Unterricht, sondern auch
hinsichtlich der räumlichen Voraussetzungen und der Ausstattung der Räume, neue
erhöhte Anforderungen gestellt, was den Umbau und die Erweiterung der
Oberschule Garrel erforderlich machte.
Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde genehmigt
und die Maßnahme bereits fertiggestellt. Schließlich beliefen sich die
Gesamtkosten auf 2.241.399,77 EUR.
Die eingereichten Planungsunterlagen nebst
Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg
geprüft.
Insgesamt
belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten nach Prüfung der Hochbauabteilung
auf 1.030.500,00 EUR.
Hinzu kommen Kosten für die Erstausstattung
der neu geschaffenen Räumlichkeiten in Höhe von 234.524,00 EUR.
Die zuwendungsfähigen Kosten belaufen sich
somit auf insgesamt 1.265.024,00 EUR.
Somit ergibt sich ein Zuschuss an die
Gemeinde Garrel in Höhe von 632.512,00 EUR (1/2 der zuwendungsfähigen Kosten).
Als förderfähig anerkannt werden konnten
ausschließlich der Bereich des Anbaus der Verwaltung, die durch Umbaumaßnahmen
geschaffenen naturwissenschaftlichen Räumlichkeiten sowie die Außenanlagen und
die Erstausstattung der neu geschaffenen Räumlichkeiten im Rahmen des Umbaus.
Auch die neu geschaffen Flächen im 2. Bauabschnitt, die im abgebrochenen Altbau
noch nicht vorhanden waren, konnten als förderfähig anerkannt werden.
Nicht gefördert werden konnten die
Umbaumaßnahmen von Räumlichkeiten, die im Bestand bereits vorhanden waren und
an anderer Stelle neu geschaffen wurden.
Das Ergebnis über
die zuwendungsfähigen Kosten wurde mit der Gemeinde Garrel einvernehmlich
abgestimmt.
Anlagenverzeichnis:
Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung
eines Zuschusses für den Umbau und die Erweiterung der Oberschule Garrel