Sachverhalt:

Zum Stand der Planungen wird in der Sitzung berichtet.

 

Die Landkreise Cloppenburg und Vechta bekommen zur Begleitung des Standortauswahlprozesses Unterstützungsmittel des Landes Niedersachsen in Höhe von 32.738,00 €.

 

Die Landkreise Cloppenburg und Vechta beabsichtigen die Mittel für folgende Zwecke einzusetzen:

 

1.         Einrichtung regionaler Informationsforen

Beabsichtigt ist eine öffentliche Veranstaltungsreihe zum Thema Endlagersuche für die Region Cloppenburg/Vechta. Diese soll zunächst den aktuellen Sachstand bezogen auf das Oldenburger Münsterland beleuchten und das bisherige Verfahren der Ausweisung der Teilgebiete darlegen. Die Veranstaltungsreihe kann dann im weiteren Verlauf des Verfahrens ggf. mit der Diskussion regionaler Themen zur Endlagersuche weitergeführt werden.

Beabsichtigt sind jeweils Doppeltermine (jede Veranstaltung soll sowohl im Landkreis Cloppenburg, als auch im Landkreis Vechta angeboten werden).

 

2.         Verpflichtung einer im Bereich Geologie/Atom-/Endlagertechnik qualifizierten Person über die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung auf Honorarbasis, die den Suchprozess (Fachkonferenz Teilgebiete, Regionalkonferenzen, ggf. weitere Beteiligungsformate) für die Landkreise Cloppenburg und Vechta begleitet, die Ergebnisse des Suchprozesses fachlich bewertet, den Verwaltungen und ggf. politischen Gremien berichtet und das regionale Informationsforum unterstützt. Über das regionale Informationsforum haben auch Bürgerinitiativen, Jugendvertretungen, kirchliche Vereinigungen, Naturschutzverbände etc. die Möglichkeit, sich in den Prozess einzubringen.

 

Seitens des Landes Niedersachsen werden die beabsichtigten Maßnahmen befürwortet. Nunmehr müssen Moderatoren/Referenten/Veranstaltungsorte organisiert werden, um die Veranstaltungen auch durchführen zu können. Zudem muss die fachliche Beratung angefragt und vertraglich verpflichtet werden.

 

Finanzierung:

P1.511000